Vorspiel für Indonesiens Obama

7. April 2014, 13:41
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Shooting-Star Joko Widodo will Indonesiens nächster Präsident werden. Dafür muss seine Partei bei der Parlamentswahl am Mittwoch reüssieren

9. April und 9. Juli 2014 - die Tage, an denen sich die politische Zukunft Indonesiens entscheiden soll, stehen bereits seit Längerem fest. Tatsächlich dürfte es aber der 14. März gewesen sein, der wegweisend für die an der Bevölkerungszahl gemessen drittgrößte Demokratie der Welt war (nach Indien und den USA). An diesem Tag nominierte die Demokratische Partei des Kampfes Indonesiens (PDI-P) den Bürgermeister von Jakarta, Joko Widodo, als Präsidentschaftskandidat für die Wahl am 9. Juli. Den jüngsten Umfragen zufolge wird er als klarer Favorit ins Rennen gehen. Dafür muss seine Partei bei der Parlamentswahl am Mittwoch aber noch die erforderlichen Stimmen für sich gewinnen.

Der 51-jährige Joko Widodo, von allen Jokowi genannt, wird nicht selten als "Obama von Indonesien" bezeichnet. Er hat sich vom Möbelverkäufer an die Spitze der Millionenmetropole hinaufgearbeitet und in der Position des Gouverneurs und damit gleichzeitig Bürgermeisters von Jakarta nationale Beliebtheit erlangt. Für viele ist er der Hoffnungsträger aus dem Volk, der fernab des mächtigen Militärs und der politischen Eliten für einen Wandel im muslimisch geprägten Land sorgen soll. Jokowi gilt als unbestechlich in einem Land, in dem Korruption grassiert. Er besucht die Slums von Jakarta, um die Nöte der Bevölkerung kennenzulernen - und verspricht, ihnen ein Ende zu bereiten. Dazu gehört, dass Jokowi eine günstige Krankenversicherung eingeführt hat und auch sonst für eine effiziente Verwaltung sorgt.

Joko Widodo spricht in Jakarta vor seinen Anhängern. Das sind nicht wenige. (Foto: EPA/Adi Weda)

Die Beliebtheitswerte Jokowis kommen also nicht von ungefähr. Nur allzu plausibel erscheint daher auch seine Nominierung durch die PDI-P, die größte Oppositionspartei Indonesiens. Jokowi soll Präsident Susilo Bambang Yudhoyono ablösen, der nach zehn Jahren Amtszeit nicht mehr antreten darf. Trotzdem war die Entscheidung in der PDI-P durchaus mit Spannung erwartet worden.

Parteichefin ist nämlich Megawati Sukarnoputri, Tochter des ersten indonesischen Präsidenten Sukarno. Sie selbst war von 2001 bis 2004 Staatsoberhaupt. Damals noch vom Parlament gekürt, verlor Megawati die ersten direkten Präsidentschaftswahlen 2004 gegen den derzeitigen Präsidenten Yudhoyono. 2009 wiederholte sich das Ereignis, wodurch Megawati nun ein Verlierer-Image anhaftet. Trotz schlechter Umfragewerte wurde ihr bis zuletzt nachgesagt, eine erneute Kandidatur anzustreben. Nun gab sie offenbar nach, und die PDI-P profitierte prompt von Jokowis Popularität und legte in Umfragen um einige Prozentpunkte zu.

Megawati Sukarnoputri, Chefin der PDI-P, verzichtet auf eine erneute Kandidatur. (Foto: EPA/Made Nagi)

Als Jokowis schärfste Konkurrenten bei der Präsidentschaftswahl gelten Ex-General Prabowo Subianto und Geschäftsmann Aburizal Bakrie. Jokowis Vorsprung in den Umfragen ist aber komfortabel. Während er bei rund 45 Prozent liegt, dümpeln beide Rivalen bei elf bis 15 Prozent herum. Ihnen haftet der Ruf an, Teil des alten politischen Systems zu sein, das immer unbeliebter wird. Fast 30 Prozent der 189 Millionen Wahlberechtigten (Gesamtbevölkerung rund 250 Millionen) sind jünger als 30 Jahre, die Hälfte dieser etwa 55 Millionen wählt heuer zum allerersten Mal. Sie sind potentielle Wähler Jokowis, genauso wie die rasch wachsende Mittelschicht und der immer noch große ärmliche Teil der Bevölkerung.

Vor der Präsidentschaftswahl am 9. Juli steht aber noch die Parlamentswahl am Mittowch an. Mit Jokowi als Zugpferd will die PDI-P auch hier gewinnen. Im Präsidialsystem Indonesiens spielt das Hohe Haus eine vergleichsweise untergeordnete Rolle. Allerdings dürfen nur jene Parteien einen Kandidaten ins Präsidentenrennen schicken, die bei der Parlamentswahl 25 Prozent der Stimmen oder 20 Prozent der Abgeordnetensitze aufweisen können. Als Hintertür besteht die Möglichkeit, Koalitionen zu bilden, um antreten zu dürfen. Ob die PDI-P diese benötigt, wird sich noch zeigen. Vor Jokowis Nominierung lag sie in Umfragen bei etwa 20 Prozent, danach folgte, je nach Umfrage, ein Sprung von fünf bis 15 Prozent nach oben. Am Mittwoch treten 15 Parteien um 560 Parlamentssitze an.

Islamistische Parteien werden bei den Wahlen übrigens nur eine untergeordnete Rolle spielen. Zwar lebt rund ein Fünftel der Muslime weltweit in Indonesien (rund 200 Millionen) - das als eine der wenigen funktionierenden muslimisch geprägten Demokratien gilt -, auf politischer Ebene spielt der Islam aber kaum keine Rolle. Im Alltag hingegen ist er in moderater Form fest verankert.

Die Amtszeit von Präsident Susilo Bambang Yudhoyono wird zwiespältig bewertet. (Foto: APA/EPA/Achmad Ibrahim)

Wieso sich der Großteil der Indonesier überhaupt einen Wandel wünscht, ist auf den ersten Blick nicht ersichtlich. Unter Yudhoyono hat sich Indonesien zur größten Volkswirtschaft Südostasiens und zu einer der größten der Welt entwickelt. Der Archipel mit seinen rund 17.000 Inseln ist reich an Rohstoffen, jährlich wächst die Wirtschaft um rund sechs Prozent. Nach islamistischen Terroranschlägen auf Bali Anfang des Jahrtausends wurde hart durchgegriffen. Diese Taktik hatte großteils Erfolg. 

Auf den zweiten Blick aber sieht die Angelegenheit nicht mehr ganz so rosig aus. Die Wirtschaft wächst, doch meinen viele Experten, dass das Potenzial Indonesiens damit nicht einmal ansatzweise ausgeschöpft wird. Grund dafür soll unter anderem auch die mangelnde Infrastruktur sein, die Investoren abschreckt. Außerdem wird der Reichtum ungleich verteilt. 40 Prozent der Indonesier leben in Armut oder zumindest nahe der Armutsgrenze. Die Bildungsmöglichkeiten für zahlreiche junge Indonesier sind stark limitiert. Und über allem schwirrt die Korruption, die an all den Problemen eine Teilschuld haben soll. Diese wird der militärischen und politischen Elite zugerechnet, zu der eben auch Yudhoyono gezählt wird.


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Jokowi soll dies alles ändern, und das ist vermutlich die offensichtlichste Parallele zu US-Präsident Barack Obama. Auch der wurde bei seinem Amtsantritt 2009 als Heilsbringer und Erlöser gefeiert. (Yudhoyono galt 2004 übrigens auch als Hoffnungsträger.) Fakt ist auf alle Fälle, dass Jokowi noch keine konkreten Pläne präsentiert hat, um besagte Probleme zu lösen. Im Wahlkampf muss er sich aber ein klares politisches Profil zulegen, um seine gute Ausgangslage zu verteidigen. Dann erst wird sich laut Experten zeigen, ob er tatsächlich seiner Favoritenrolle gerecht wird, denn das macht ihn für seine Gegner angreifbar. Abgesehen davon bezweifeln Kritiker bereits jetzt, dass es Jokowi ohne Korruption so schnell so weit hinauf geschafft hat; ebenso wenig, dass dies alles ohne Deal mit der verschrieenen Elite vonstatten ging.

Fakt ist aber auch, dass Jokowi nicht zu viel verspricht; bisher zumindest. Bei Bekanntgabe seiner Kandidatur sagte er: "Ich bin hier, um euch zu dienen." (Kim Son Hoang, derStandard.at, 7.4.2014)

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