USA erwägen Entsendung von Kriegsschiff ins Schwarze Meer

2. April 2014, 10:17
918 Postings

Zudem bald Vorbereitung von NATO-Manövern in Osteuropa - US-Kongress verabschiedete Finanzhilfe für Ukraine

Washington - Im Zusammenhang mit der Krimkrise erwägen die USA die Entsendung eines Kriegsschiffs in das Schwarze Meer. Ein solcher Vorschlag sei im Gespräch, sagte ein ranghoher Vertreter des US-Verteidigungsministeriums am Dienstag an Bord eines Flugzeugs, mit dem Minister Chuck Hagel in den Bundesstaat Hawaii unterwegs war.

Zudem solle sich "bald" eine Delegation nach Europa begeben, um NATO-Manöver in den östlichen Mitgliedsstaaten vorzubereiten. Als Reaktion auf das russische Vorgehen auf der Krim hatte die NATO zuvor bei einem Außenministertreffen in Brüssel die praktische Kooperation mit Russland ausgesetzt. Zugleich will das Verteidigungsbündnis enger mit der Ukraine zusammenarbeiten. Die Allianz will dem Land unter anderem helfen, seine Streitkräfte zu modernisieren, und kündigte gemeinsame Militärmanöver an.

Die Annexion der Krim durch Russland nährt Befürchtungen, dass Moskau auch nach den von vielen Russischstämmigen bewohnten Regionen im Süden und Osten der Ukraine greifen könnte. Zudem beobachten osteuropäische NATO-Staaten, etwa Polen und die baltischen Länder, das russische Vorgehen mit großer Sorge und hoffen auf den Schutz der NATO-Partner.

Kongress verabschiedete Finanzhilfe

Der US-Kongress hat unterdessen die vorgesehenen Finanzhilfen für die Ukraine gebilligt. Nach der Zustimmung des Senats in der vergangenen Woche gab am Dienstag auch das Repräsentantenhaus mit großer Mehrheit grünes Licht für Kreditgarantien im Umfang von einer Milliarde Dollar (gut 725 Millionen Euro). Der Beschluss muss nun noch von US-Präsident Barack Obama unterzeichnet werden.

Flexiblerer Umgang mit EU-Nachbarstaaten

Die EU-Außenminister beraten diesen Freitag und Samstag in Athen über die Ukraine-Krise. Im Lichte der aktuellen Entwicklungen seien Samstagfrüh auch die Außenminister der Türkei, Serbiens und anderer Kandidatenländer zu einem Meinungsaustausch "über die weiteren Implikationen der Entwicklungen in der Nachbarschaft" eingeladen, heißt es in einem Schreiben der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton. Österreich wird bei dem informellen Außenministerrat ("Gymnich") in Athen durch Außenminister Sebastian Kurz (ÖVP) vertreten sein.

Als Konsequenz aus der Ukraine-Krise plädieren Deutschland, Frankreich und Polen für einen flexibleren Umgang mit Nachbarstaaten, die sich der EU annähern wollen. Es müssten neue Wege für jene gefunden werden, "die nicht bereit und fähig sind, den Weg zu einem Assoziierungsabkommen oder einer vertieften und umfassenden Freihandelszone zu gehen", erklärten die Außenminister der drei Staaten am Montag in Weimar. (APA, 2.4.2014)

Share if you care.