Frankreich: Neue Regierung wird offenbar Mittwochfrüh vorgestellt

Präsident Hollande wird Kabinett verkleinern, Wirtschaftsminister Moscovici gilt als Wackelkandidat

Paris - Nach der Ernennung von Manuel Valls zum neuen französischen Ministerpräsidenten (derStandard.at berichtete) wird mit Spannung die Zusammensetzung seiner Regierungsmannschaft erwartet. Präsident François Hollande kündigte bei der Nominierung des 51-Jährigen an, das künftige Kabinett werde kleiner und schlagkräftiger sein. Die am Montag zurückgetretene Regierung des abgelösten Premiers Jean-Marc Ayrault hatte 38 Mitglieder.

Laut der französischen Zeitung "Le Monde" wird die neue Regierung voraussichtlich Mittwochfrüh präsentiert. Der Generalsekretär des Präsidentenpalastes, Pierre-Rene Lemas, werde die neue Regierungsmannschaft vorstellen, bevor Präsident Hollande zum EU-Afrika-Gipfel nach Brüssel aufbreche, berichtete "Le Monde" am Dienstag auf ihrer Webseite.

Die "republikanische Tradition" verbiete es, die Regierung vorzustellen, wenn das Staatsoberhaupt außer Landes weile, hieß es demnach aus dem Präsidentschaftspalast. Am Dienstagnachmittag um 15.00 Uhr wird Manuel Valls offiziell das Amt des Premierministers von Jean-Marc Ayrault übernehmen. Der erste Ministerrat der neuen Regierung soll am Donnerstag stattfinden.

Opfer der Regierungsumbildung

Als mögliche Opfer der Regierungsumbildung werden in französischen Medien unter anderen Wirtschafts- und Finanzminister Pierre Moscovici sowie die beigeordnete Ministerin Yamina Benguigui genannt. Letztere hatte zuletzt Schlagzeilen gemacht, weil sie in einer Pflichterklärung zu ihren Vermögensverhältnissen vermutlich falsche Angaben machte. Als weiterhin gesetzt gelten hingegen der bisherige Außenminister Laurent Fabius sowie Politiker wie Jean-Yves Le Drian (Verteidigung) und Arnaud Montebourg (Industrie).

Die bisherigen Grünen-Minister Cecile Duflot und Pascal Canfin wollen aus eigenen Stücken nicht in eine Regierung unter dem zum rechten Flügel der Sozialisten gehörenden Valls eintreten. Dessen Ernennung sei nicht die "angemessene Antwort auf die Probleme der Franzosen", kommentierten sie in einer Stellungnahme. In der Nationalversammlung haben die Sozialisten allerdings auch ohne die Grünen eine Mehrheit. (APA, 1.4.2014)

 

Share if you care