Streit um Apple-Geräte in Erklärvideo für Patent-Prozess mit Samsung

31. März 2014, 16:13
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Apple und Samsung ringen um jedes Detail in ihrem Patentverfahren in Kalifornien

San Jose (Kalifornien)/Seoul/Cupertino (Kalifornien) (APA/dpa) - Samsung hat vor dem zweiten Patentprozess gegen Apple in Kalifornien einen Rückschlag einstecken müssen. Richterin Lucy Koh ließ trotz der Einwände des Smartphone-Marktführers ein Erklärvideo zum Patentsystem zu, in dem Apples iPhone, iPad und Macbook-Computer auftauchen. Das Video ist für die Geschworenen gedacht. Samsung argumentierte, Apple bekomme dadurch einen Vorteil.

Richterin schmetterte die Einwände ohne Begründung ab

Die Richterin schmetterte die Einwände ohne Begründung ab, wie aus Gerichtsunterlagen von Sonntag (Ortszeit) hervorgeht. In dem Prozess, der am Montagabend europäischer Zeit beginnt, wirft Apple den Südkoreanern die Verletzung von fünf Patenten vor. Dabei geht es vor allem um Ideen zur Bedienung wie die Wisch-Geste zum Entsperren des Bildschirms oder Eingabe-Hilfen beim tippen. Unter den zehn betroffenen Samsung-Geräten ist das Smartphone Galaxy S3. Samsung führt im Gegenzug zwei technische Patente ins Feld und nimmt neun Apple-Geräte ins Visier. Darunter sind das iPhone 5 und mehrere iPad-Modelle.

Das Verfahren ist Teil des seit fast drei Jahren laufenden Patentkonflikts der beiden Unternehmen. Das große Ziel im Hintergrund ist für Apple das Google-Betriebssystem Android, das den Smartphone-Markt dominiert. In dem ersten Prozess in Kalifornien im Jahr 2012 bekam Apple rund eine Milliarde Dollar (726,80 Mio. Euro) Schadenersatz zugesprochen, ein Berufungsverfahren steht aber noch aus. (APA, 31.3. 2014)

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