Twitter: Türkisches Gericht hebt Sperre von Account auf

29. März 2014, 09:53
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Ex-Minister war dort der Korruption beschuldigt worden

Ein türkisches Gericht hat nach Angaben von Twitter die Sperrung eines Accounts bei dem Kurznachrichtendienst aufgehoben. Wie das Unternehmen in der Nacht auf Samstag in einem Blog-Eintrag und in einem Tweet schrieb, begründete das Gericht seinen Schritt mit dem Recht auf freie Meinungsäußerung. Über den Account war laut Twitter ein früherer Minister der Korruption beschuldigt worden.

Heftige Kritik

Wie das Unternehmen weiter schrieb, ist die umfassendere Twitter-Sperre in dem Land von dem Gerichtsentscheid unberührt. Die türkischen Behörden hatten den für Gegner von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan wichtigen Kommunikationskanal in der vergangenen Woche blockiert. Dies wurde international heftig kritisiert.

Aussetzung der Sperre

Am Mittwoch ordnete zwar das Verwaltungsgericht in Ankara an, die Vollstreckung der Sperre auszusetzen. Der Zugang blieb aber zunächst gesperrt. Mittlerweile wurde auch die Videoplattform Youtube blockiert. In der Türkei finden am Sonntag Kommunalwahlen statt, bei denen sich die islamisch-konservative Regierung von Premier Recep Tayyip Erdogan erstmals seit Beginn der Protestwelle vor knapp einem Jahr dem Urteil der Wähler stellt. (APA, 29.03.2014)

  • Twitter: In der Türkei noch immer offline.
    foto: reuters/ruvic

    Twitter: In der Türkei noch immer offline.

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