Ban warnt vor Streben nach Atomwaffen

24. März 2014, 22:57
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Auftakt des Atomsicherheitsgipfels in Den Haag stand im Zeichen der Ukraine-Krise

Kiew - UNO-Generalsekretär Ban Ki-moon hat zum Auftakt des Atomsicherheitsgipfels davor gewarnt, die Ukraine-Krise als Vorwand für ein Streben nach Atomwaffen zu nutzen. "Im Fall der Ukraine waren Sicherheitsgarantien eine grundlegende Bedingung für seinen Beitritt zum Atomwaffensperrvertrag", sagte Ban am Montag im niederländischen Den Haag zum Auftakt des Treffens.

Diese "Sicherheitsgarantien von Atommächten gegenüber Nicht-Atommächten" müssten eingehalten werden, forderte Ban. Durch die aktuellen Ereignisse seien sie "ernsthaft untergraben" worden, fügte Ban im Hinblick auf den Konflikt mit Russland um die Halbinsel Krim hinzu. Die Folgen des Konflikts sowohl für die nationale Sicherheit der Ukraine, als auch für das nationale Regelwerk zur Nichtverbreitung von Atomwaffen seien tiefgreifend, sagte der UN-Generalsekretär. "Das darf aber nicht als Entschuldigung dienen, nach Atomwaffen zu streben, die Unsicherheit und Isolation nur vergrößern würden." "Gemeinsam sollten wir dafür sorgen, dass Atomwaffen als Bürde und nicht als Stärke gesehen werden", mahnte er.

Im Budapester Memorandum von 1994 hatten sich die USA, Großbritannien und Russland verpflichtet, die Unabhängigkeit und die bestehenden Grenzen der Ukraine zu garantieren. Im Gegenzug verzichtete die Ukraine auf die nach dem Zerfall der Sowjetunion im Land verbliebenen Atomwaffen und unterzeichnete den Atomwaffensperrvertrag.

Zum Auftakt des Gipfels lobte der niederländische Regierungschef Mark Rutte die Fortschritte bei der Sicherung von hochradioaktiven Strahlenquellen. Er verwies jedoch darauf, dass noch immer 20.00 Tonnen waffenfähiges Material im Umlauf seien. "Skrupellose Terroristen werden sich nicht scheuen, jede Waffe zu nutzen, die sie in die Hände bekommen", warnte Rutte. Es seien weitere Anstrengungen für den Schutz und zur Verringerung von Nuklearmaterial notwendig.

Bei der zweitägigen Konferenz in Den Haag wollen Staats- und Regierungschefs aus 53 Ländern diskutieren, wie verhindert werden kann, dass Terroristen in den Besitz von Nuklearmaterial oder Atombomben gelangen. Zum Auftakt des Gipfels lobte der niederländische Regierungschef Mark Rutte die Fortschritte bei der Sicherung von hochradioaktiven Strahlenquellen. Er verwies jedoch darauf, dass noch immer 2.000 Tonnen waffenfähiges Material im Umlauf seien. "Skrupellose Terroristen werden sich nicht scheuen, jede Waffe zu nutzen, die sie in die Hände bekommen", warnte Rutte. (APA, 24.3.2014)

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