Bundesheer vor weiteren Reformen

21. März 2014, 16:18
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Klug: "Die Situation ist angespannt" - Generalstabschef Commenda: "Für das Bundesheer, das wir heute haben, reicht das Geld nicht mehr" - Zum Teil radikale Veränderungen nötig

Güssing - Auf das Österreichische Bundesheer kommen angesichts des eingeschlagenen Budgetkurses - rund 45,4 Millionen Euro muss das Verteidigungsressort allein 2014 einsparen - weitere Reformen zu. Das Heer sei zwar derzeit "sehr gut aufgestellt". Klar sei aber, dass es "auf Zeit mit diesem Budget nicht mehr finanzierbar ist", so Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Freitag in Güssing.

"Gänzliche Neuaufstellung"

Aufgrund der aktuellen Budgetsituation sei die Finanzlage keine einfache. Jedes Ressort müsse diese Last schultern, "daher auch das Bundesheer", sagte Klug. Beim Heer ergebe sich allerdings "eine besondere Situation, weil wir in den vergangenen Jahren schon sehr vieles schultern mussten". Vor diesem Hintergrund bedeute dies "eine gänzliche Neuaufstellung" und - auch im Bereich der Beschaffungsvorgänge, Investitionen und Bauinvestitionen - "eine besonders angespannte Situation", so Klug. Es müsse allen bewusst sein: "Für so viel Geld wird es in Zukunft so viel Bundesheer geben", sagte der Ressortchef.

Der Generalstab sei beauftragt, bis Mitte des Jahres erste Vorschläge zu erarbeiten im Zusammenhang mit der Neuausrichtung und Modernisierung des Bundesheeres. Im Regierungsprogramm habe man sich auf die Aufstellung des Heeres "im Zusammenhang mit einsatzwahrscheinlichsten Aufgabenstellungen" verständigt. Diese Planungsschritte gelte es jetzt step by step abzuarbeiten.

"Bundesheer wird sich verändern müssen"

Die Vorgabe des Ministers sei klar und eindeutig: Die Wehrpflichtreform umzusetzen, habe "oberste Priorität", sagte Generalstabschef Othmar Commenda. "Für das Bundesheer, das wir heute haben, reicht das Geld nicht mehr", so Commenda: "Das heißt, das Bundesheer wird sich verändern müssen. Zum Teil werde eine radikale Veränderung nötig sein, "weil einfach die Mittel nicht mehr dem entsprechen, die wir brauchen würden, um diese Armee so wie sie heute dasteht, zu finanzieren".

Eine Hauptstoßrichtung für eine Reform gebe es noch nicht. "Wir arbeiten derzeit einmal Grundprinzipien aus", diese sollen in wenigen Wochen vorliegen. "Wenn wir die Prinzipien haben, dann können wir auch mögliche neue Armeevarianten modellieren, die dem Budget entsprechen", so Commenda. "Wir passen uns dem Budget an und nicht dem Bedrohungsbild", fügte der General hinzu.

Auslandeinsatz eine Kostenfrage

"Auslandseinsätze können von uns in der geforderten Form erfüllt werden. Wir haben das qualifizierte Personal." Der Auslandeinsatz sei im Prinzip eine Kostenfrage - "wie viel Auslandseinsatz wir uns in Zukunft leisten können", so der Generalstabschef. Von den Entscheidungen über die budgetären Entwicklungen von 2015 bis 2018 werde sehr viel abhängen: "Wenn hier wieder - und das ist unser Worst Case Szenario - Budgetkürzungen erfolgen, dann wird es dramatischer, als es derzeit eh schon ist."

Weniger Flugstunden, weniger Piloten

"Im Inland können wir alle wahrscheinlichen Aufgaben erfüllen", erklärte Commenda. Dabei gehe es vor allem um Katastrophenhilfe. "Andere Aufgaben werden wir beurteilen müssen." Zu Medienberichten, wonach Eurofighter-Piloten mangels ausreichender Flugstunden ihre Flugberechtigung verlieren würden, meinte der General: "Flugstunden von Piloten werden bis heute in dem Umfang erfüllt. Aber auch hier werden wir nachdenken müssen, ob wir nicht auch hier neue Wege gehen müssen - mit weniger Flugstunden, weniger Piloten und ähnlichem." Eines könne er bereits sagen, so Commenda: "Es wird im Bundesheer keinen geben, der nicht von einer Veränderung, die auf uns zukommt, betroffen sein wird." (APA, 21.3.2014)

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