Geringe Beteiligung bei Bürgermeister-Stichwahl in Salzburg erwartet

20. März 2014, 17:56
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In acht Gemeinden müssen die Bürgermeister ermittelt werden, in der Stadt Salzburg könnte die Wahlbeteiligung unter 30 Prozent liegen

Salzburg - Wenn kommenden Sonntag in acht der insgesamt 119 Salzburger Gemeinden die Bürger erneut zu den Urnen gerufen werden, um in einer Stichwahl zwischen dem Erst- und Zweitplatzierten bei der Bürgermeisterwahl am 9. März zu entscheiden, dann steht ein Ergebnis jetzt schon fest: Die Wahlbeteiligung dürfte noch ein Stück weiter in den Keller rasseln.

Schon bei den Kommunalwahlen vor knapp zwei Wochen war die Beteiligung dramatisch niedrig. In der Stadt Salzburg ging überhaupt nur mehr jeder Zweite zur Wahl. Die Prognosen für den kommenden Sonntag liegen in der Landeshauptstadt bei 30 Prozent - oder darunter. Bei der Stichwahl 2009 lag die Beteiligung noch bei 39 Prozent. Damals konnte sich Bürgermeister Heinz Schaden (SPÖ) gegen seinen Herausforderer Harald Preuner (ÖVP) mit 53,7 Prozent durchsetzen.

Auch heuer lautet das Match wieder Schaden gegen Preuner, wobei Schaden Favorit ist. Er erreichte im ersten Wahlgang rund 45 Prozent, Preuner liegt mit 19,5 Prozent weit abgeschlagen dahinter. Dazu kommt, dass Preuners ÖVP bei den Gemeinderatswahlen herbe Verluste (19,4 Prozent und minus 8,4 Prozentpunkte) einstecken musste. Wahlentscheidend dürfte aber angesichts der erwarteten niederen Beteiligung die Mobilisierungsfähigkeit der Parteien werden. Rein statistisch gesehen hat Schaden die besseren Karten: Bei allen bisher in Salzburg abgehaltenen 42 Stichwahlen konnte sich der Herausforderer nur sechsmal durchsetzten.

Neben der Landeshauptstadt wird auch in Neumarkt/Wallersee, Seekirchen und Straßwalchen (alle drei Flachgau), in Rauris, Bruck/ Glocknerstraße und St. Martin / Lofer (alle Pinzgau) sowie im Pongauer Wagrein gewählt.

Debatte um Stichwahl

Der zu erwartende extrem große Anteil an Nichtwählern hat zu einer Debatte um die Sinnhaftigkeit von Stichwahlen geführt. Die Leute würden nicht verstehen, warum sie noch einmal zu den Urnen gehen sollen, sagt beispielsweise Schaden. Eine Reform der Gemeindewahlordnung ist freilich nicht in Sicht. Die ÖVP hat bereits signalisiert, am bisherigen System festzuhalten. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, 21.3.2014)

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