Salzburg: Fracksausen bei der SPÖ

Blog20. März 2014, 13:52
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Am Sonntag stehen in acht Salzburger Gemeinden Bürgermeisterstichwahlen an, auf dem Land zerbröselt die SPÖ

Wenn kommenden Sonntag in acht der 119 Salzburger Gemeinden Bürgermeisterstichwahlen stattfinden, richten sich alle Augen auf die Landeshauptstadt. Während die SPÖ mit Langzeitbürgermeister Heinz Schaden alles verlieren kann, ist die Sache für die ÖVP und Harald Preuner wesentlich einfacher: Nach den starken Verlusten der ÖVP bei den Gemeinderatswahlen am 9. März kann es für Preuner nur besser werden. Ein Achtungserfolg ist drinnen, ein Sieg wäre eine Sensation.

Die Ausgangsbasis scheint auf den ersten Blick klar: Schaden erreichte im ersten Wahlgang rund 45 Prozent, Preuner magere 19,5 Prozent. Langzeitstadtoberhaupt Schaden geht damit als klarer Favorit ins Rennen. Nur: Ganz so einfach ist die Sache nicht, denn seinen enormen Vorsprung kann Schaden nicht in die zweite Runde mitnehmen. Es steht also wieder null zu null. Dass es eng werden kann, hat die Stichwahl 2009 gezeigt. Damals konnte sich Schaden gegen Preuner nur relativ knapp mit 53,7 Prozent durchsetzen. Die Wahlbeteiligung in der Stichwahl lag damals bei 39 Prozent.

Wahlentscheidend dürfte auch diesmal wieder die Wahlbeteiligung werden. Die Frage lautet: Welches Lager kann besser mobilisieren? Grob gerechnet kommt das bürgerliche Lager mit ÖVP, Neos und der Protestliste Salz mit zusammen 14 Mandaten im Gemeinderat auf fast den gleichen Wähleranteil wie die SPÖ mit 15 Mandaten. Die Wähler von Bürgerliste/Grüne werden vom Salzburger Politikwissenschaftler Reinhard Heinisch zu etwa gleichen Teilen Rot und Schwarz zugerechnet. Bei den FPÖ-Anhängern dürfte Schaden die Nase vorne haben. Heinisch geht jedenfalls davon aus, dass sich Schaden wieder durchsetzt, da der ÖVP und Preuner nach der Niederlage bei der Gemeinderatswahl (19,4 Prozent und minus 8,4 Prozentpunkte) "ein Verliererimage" anhafte.

SPÖ zerbröselt am Land

Dennoch ist die SPÖ hochnervös. Landesweit gesehen sind die Kommunalwahlen nämlich gar nicht gut gelaufen. Von der angepeilten Rückeroberung ehemaliger roter Hochburgen war nichts zu merken. Im Gegenteil: Der Abstand zwischen ÖVP und SPÖ war noch nie so groß. Aufs Land hochgerechnet hat die ÖVP 42,8 Prozent erreicht, die SPÖ magere 28,5 Prozent. Nicht einmal in Hallein, wo man sich nach dem Wechsel von Christian Stöckl in die Landesregierung große Hoffnungen gemacht hatte, ist es gelungen, den Schwarzen die absolute Mandatsmehrheit abzujagen.

In der Folge beginnt die SPÖ in vielen Gemeinden nun regelrecht zu zerbröseln. In der Lungauer Bezirkshauptstadt Tamsweg haben die drei Listenersten das Handtuch geworfen, die lokale SPÖ steht völlig führungslos da. Rücktritte werden auch aus St. Gilgen (Flachgau) und Neukirchen (Pinzgau) gemeldet. In Kuchl zieht sich nach Verlusten der ehemalige Landtagsklubchef der SPÖ, Roland Meisl, aus der Kommunalpolitik zurück. Die Liste jener Gemeinden, in denen sich die SPÖ nach teils massiven Verlusten in personellen Turbulenzen befindet, ließe sich noch weiter fortsetzen. Umso wichtiger aus Sicht der Landespartei, dass Schaden die Landeshauptstadt hält.

Rot-blauer Pakt

Spannung verspricht die Bürgermeisterwahl aber nicht nur in der Landeshauptstadt. In Neumarkt am Wallersee (Flachgau) erreichte ÖVP-Kandidat Adolf Rieger 46 Prozent, SPÖ-Mann Jan Schierl 31 und FPÖ-Ortsobmann Markus Oberascher 21 Prozent. Rieger und Schierl gehen in die Stichwahl, und Wahlverlierer Schierl könnte doch noch Bürgermeister werden. SPÖ und FPÖ hatten nämlich schon vor dem Wahlsonntag am 9. März einen Pakt geschlossen. Dieser sieht vor, sich in einer Stichwahl auf jeden Fall gegenseitig zu unterstützen – ganz egal, wer auf Platz zwei liegt.

Neben der Stadt Salzburg und Neumarkt wird auch noch in Seekirchen und Straßwalchen (beide Flachgau), in Rauris, Bruck/Glocknerstraße und in St. Martin/Lofer (alle drei Pinzgau) sowie im Pongauer Wagrein gewählt.

Diskussionen um Stichwahl

Dass es trotz des Verhältnisses von rund 45 zu 20 Prozent zwischen Schaden und Preuner zu einer Stichwahl kommt, liegt an der Gemeindewahlordnung aus dem Jahr 1998. Diese schreibt vor, dass der direkt gewählte Bürgermeister eine absolute Stimmenmehrheit vorzuweisen hat. Über die Sinnhaftigkeit dieser Regelung wird inzwischen in einigen Salzburger Lokalmedien debattiert. Vor allem die voraussichtlich extrem niedrige Wahlbeteiligung am Sonntag lässt viele zweifeln. Während Grüne, SPÖ und Team Stronach einer Reform der Wahlordnung grundsätzlich aufgeschlossen gegenüberstehen, will die ÖVP das aktuelle System beibehalten. (Thomas Neuhold, derStandard.at, 20.3.2014)

  • Werben bis zuletzt. Hier die Stände von SPÖ und ÖVP auf der Schranne, dem Salzburger Wochenmarkt.
    foto: derstandard.at/neuhold

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