Ressortwünsche der Salzburger Neos: Unlautere Vereinnahmung

Kommentar19. März 2014, 18:21
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Es waren am 9. März nur rund zwölf Prozent, und man liegt gerade einmal sechs Stimmen vor der FPÖ

Mit leuchtenden Augen, euphorisiert vom Wahlerfolg bei den Gemeinderatswahlen in der Stadt Salzburg, präsentierte die designierte Stadträtin der Neos, Barbara Unterkofler, am Mittwoch ihre Ressortforderungen: Planung, Wirtschaft, Tourismus, Kultur, Jugend sollen die pinken Verantwortungsbereiche werden. Ein wahres Megaressort, das Unterkofler überschwänglich gleich einmal "Zukunftsressort" getauft hat.

"Gemach, gemach!", möchte man da den Neos zurufen. Bei allem Verständnis für die Freude über das österreichweite erste Regierungsamt: Es waren am 9. März nur rund zwölf Prozent, und man liegt gerade einmal sechs Stimmen vor der FPÖ. Rechnet man noch die Wahlbeteiligung von knapp 50 Prozent mit ein, repräsentieren die Neos nur rund sechs Prozent der Wahlberechtigten.

Die Neos freilich argumentieren ihren Drang nach Reformen, nach einer Neustrukturierung der städtischen Verwaltung und einer Durchmischung des Ressortorganigramms mit der extrem niedrigen Wahlbeteiligung. Die Salzburger hätten den Stillstand satt und hätten deswegen der Politik den Rücken gekehrt.

Da ist natürlich was dran. Trotzdem ist die Vereinnahmung aller Nichtwähler, mit Verlaub, ziemlich unlauter. Genauso gut könnten die anderen Salzburger Regierungsparteien SPÖ, ÖVP und Grüne die Nichtwähler für sich reklamieren: Die Leute sind ja eh zufrieden, wie es läuft. (Thomas Neuhold, DER STANDARD, 20.3.2014)

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