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Protest gegen die NSA in den USA

Foto: AP

Die NSA kann offenbar auch in die Vergangenheit horchen: Der US-Geheimdienst verfügt einem Zeitungsbericht zufolge über die Fähigkeit, alle Telefonate in einem Staat aufzuzeichnen und bis zu einem Monat lang zu speichern. Damit könne die NSA die Telefongespräche rückwirkend belauschen, schrieb die "Washington Post" am Dienstag auf ihrer Internetseite.

"Mystic" und "Retro"

Die Zeitung berief sich auf Dokumente des früheren US-Geheimdienstmitarbeiters Edward Snowden. Die Überwachungsinstrumente mit den Namen "Mystic" und "Retro" würden wie eine "Zeitmaschine" funktionieren, heißt es in dem Bericht. Die NSA könne Gespräche auch dann abhören, wenn eine verdächtige Person zum Zeitpunkt des Telefonats noch gar nicht auf dem Radar des Geheimdienstes gewesen sei. Das System wird den Angaben zufolge seit 2011 gegen das erste Zielland eingesetzt.

Die "Washington Post" erklärte, den Namen dieses Landes auf Bitten der US-Regierung nicht zu nennen. Auch die Information, in welchen Staaten das Programm in Zukunft zum Einsatz kommen könnte, hielt die Zeitung zurück.

Empörung

Seit Juni vergangenen Jahres gelangten durch Snowden-Enthüllungen eine Reihe von Spähaktivitäten der NSA und verbündeter Geheimdienste ans Licht. So überwachte die NSA auf der Suche nach Terrorverdächtigen nicht nur massenhaft E-Mails und Telefonate von unbescholtenen Bürgern rund um die Welt, sondern hörte auch Spitzenpolitiker aus befreundeten Staaten ab, darunter die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel. Auf die Empörung aus dem In- und Ausland reagierte Obama mit einer Überprüfung der Geheimdienstarbeit.

Eine unabhängige Kommission legte im Dezember mehr als 40 Reformvorschläge vor, die der Präsident aber nur teilweise umsetzt. In einer Rede Mitte Jänner versprach Obama unter anderem, ein Programm zur Sammlung der Telefonverbindungsdaten von US-Bürgern in seiner jetzigen Form zu beenden. Außerdem sagte er einen stärkeren Schutz der Privatsphäre ausländischer Bürger zu und verbot die Überwachung eng verbündeter Staats- und Regierungschefs. Grundsätzlich hielt Obama aber an den Spähprogrammen der NSA fest. (APA, 19.3. 2014)