Kathrin Nachbaur: "U-Ausschuss darf kein Tribunal werden"

Chat20. März 2014, 10:23
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Hypo, U-Ausschuss, Oppositionspolitik - Die Klubobfrau des Teams Stronach stellte sich den Fragen der Userinnen und User

Ob das Team Stronach bei der kommenden EU-Wahl antritt, lies Klubobfrau Kathrin Nachbaur im derStandard.at-Chat nach wie vor offen. Für sie selbst sei die Bundespolitik "das Wichtigste", das EU-Parlament sei hingegen eine "sehr wirkungsschwache Organisation". Nachbaur sprach sich einmal mehr für die Einsetzung eines Untersuchungsausschusses zur Causa Hypo Alpe Adria aus. Gefragt ab welchem Zeitraum die Causa durchleuchtet werden soll, sagte Nachbaur: "Es muss zumindest alles untersucht werden, ab dem Zeitpunkt, der für die Ausstellung des Zeugnisses ‚not distressed‘ verantwortlich war." Der Ausschuss dürfe außerdem kein "Tribunal" werden und soll idealerweise nach deutschem Vorbild – sachlich und den Menschen gegenüber respektvoll – abgewickelt werden.

ModeratorIn: Wir gegrüßen Kathrin Nachbaur, Klubchefin des Team Stronach, im Chat von derStandard.at!

Kathrin Nachbaur: herzlichen dank fuer die einladung, ich freue mich sehr auf die fragen!

UserInnenfrage per Mail: Glauben Sie, dass ein Hypo-U-Ausschuss kommt, und wenn ja, wann?

Kathrin Nachbaur: ich gehe sehr stark davon aus, dass es einen u ausschuss geben wird. insbesondere, da die regierungsparteien ohnehin die fehler in erster linie in kaernten und bei der fpö sehen, sollte eine aufklärung eigentlich in ihrem interesse sein.

UserInnenfrage per Mail: Haben sie igrendwelche "Visionen" wie sie gerne Österreich gestalten würden, wenn sie die Macht dazu hätten?

Kathrin Nachbaur: ich stelle mir eine liberale gesellschaft vor, unter dem motto nur so viel staat wie nötig aber so viel freiheit wie möglich. ich bin davon überzeugt, dass menschen, die ihre eigenverantwortung auch leben können, mehr wohlstand schaffen können, als wenn sie der staat in einer immerwährenden regulierungswut bevormundet, und dass das auch ein vorteil für die schwachen in der gesellschaft wäre, für deren unterstützung so mehr geld vorhanden wäre.

Loncar: SG Frau Nachbaur, was sind Ihrer Meinung nach die Gründe warum rot/schwarz sich vehement gegen einen U-Ausschuss wehren?

Kathrin Nachbaur: ich vermute, dass sie einerseits ein tribunal fürchten, was auch wirklich nicht sinnvoll wäre. und, dass sie etwaige ergebnisse fürchten, da sich vielleicht doch nicht alles auf kärnten abwälzen laesst. man darf nicht vergessen, bis zum zeitpunkt der notverstaatlichung war die HAA zwar auch ein desaster aber das problem der gläubiger. erst ab dem zeitpunkt der notverstaatlichung durch rot schwarz, wurde sie zu einem problem der steuerzahler.

ModeratorIn: Sollte der U-Ausschuss die Causa Hypo erst ab dem Jahr 2009 untersuchen? Oder schon davor? Was sind die drei entscheidendesten Fragen dazu für Sie?

Kathrin Nachbaur: es muss zumindest alles untersucht werden, ab dem zeitpunkt, der für die ausstellung des zeugnisses "not distressed" verantwortlich war. 1. warum wurde die HAA notverstaatlicht, wenn sie doch für Ö nicht systemrelevant war; der grossteil des portfolios betraf kroatien, italien und andere süd ost europäische länder 2. warum wurde den Bayern ein Mitspracherecht gegeben obwohl wir ihnen die bank um 1 euro abgekauft haben? 3. stimmt es, dass laut kaufvertrag die republik für die bayern haftet, dass wir also freiwillig das eigenkapitalersatzrecht aufgegeben haben, das zu unseren gunsten wäre?

Paul Platon: Sie sind nun fast ein halbes Jahre im hohen Haus tätig. Wie ist ist nun Ihr gesamter Eindruck vom Parlament, von den Sitzungen im Plenum bis hin zur Arbeit in den Fachausschüssen? Gibts schon freundschaftliche Kontakte zu anderen Abgeordneten?

Kathrin Nachbaur: es gibt sehr viele freundliche kontakte und ich finde, dass es in allen parteien gute leute gibt, mit denen man vernünftig reden kann. was mir misfällt ist aber die reflexartige haltung, dass sobald ein vorschlag seitens der opposition kommt, die regierung automatisch dagegen ist und vize versa. da kann man noch so gute und konstruktive ideen haben, man scheint nie durchdringen zu können.

eugp21: Was macht NEOS besser als das TEAM Stronach bzw. welche Schwachpunkte sind beim TEAM Stronach? ehrliche Antwort, bitt

Kathrin Nachbaur: die neos haben eine unglaubliche medienpräsenz und sind viel besser vernetzt als wir. ihnen werden dokumente zugespielt, uns nicht. sie sind einfach die liebkinder der medien geworden. was unsere bundesarbeit anlangt, bin ich im grossen und ganzen sehr zufrieden. wir haben mehrheitlich selbständige unter unseren abgeordneten, das heisst im thema wirtschaftskompetenz und unternehmer bzw selbständige stärken, wissen wir, wovon wir sprechen. zu unseren schwächen gehört natürlich insb die personalpolitik der vergangenheit...wenn ein milliardär kommt, glauben halt viele, sie können den besten pay check ihres lebens abholen kommen. ich hoffe, dass wir diese leute zu einem grossteil ausgefiltert haben.

Man ändert seinen Nick regelmäßig: Wo sehen sie das Team Stronach in 5 Jahren? In 10 Jahren? In 20 Jahren?

Kathrin Nachbaur: in fünf jahren hoffentlich deutlich stärker im nationalrat und auch in den legislaturperioden darauf. als wirtschaftsliberale partei gibt es viel raum für uns im politischen spektrum. wir sind auch die einzige partei, die keine berufspolitiker will. es braucht mehr normale bürger mit hausverstand im parlament, nicht hauptsächlich menschen, für die das der beste job ist, den sie je hatten oder haben werden. ich glaube auch, dass die regierung indirekt für uns arbeitet. man mag über franks auftritte eine gewisse meinung haben, aber in der sache lagen wir immer richtig: budgetloch, steuerlawine, gesetzesflut...wir wollen etwas dazu beitragen, dass unternehmer wieder atmen können, die steuern sinken und der wohlstand steigt. da gibt es raum für uns.

eugp21: Tritt das TEAM Stronach zu den EU - Wahlen an?

Kathrin Nachbaur: das lasse ich noch offen, aber für mich ist die bundespolitik das wichtigste. das eu parlament ist eine sehr wirkungsschwache organisation und ich kritisiere das demokratiedefizit der eu. ich bin sehr für ein starkes gemeinsames europa, allerdings ist der vorherrschende zentralismus, der züge der planwirtschaft aufweist, der falsche weg. die vorgaben über die wattstärke von staubsaugern und die maximal grösse für wc spülkästen, ist eine beleidigung der grossen europäischen idee. europa hat über jahrzehnte prosperiert als wir wettbewerb und vielfalt hatten. vom einheitsbrei halte ich nichts.

michaelfek: Sie schreiben dass sie gerne einen liberalen Staat hätten und etwas gegen die "Regulierungswut" machen möchten. Betrifft das auch auch die Gesetze auf Finanzmarktebene

Kathrin Nachbaur: selbstverständlich. wir haben viel zu viele und viel zu unklare gesetze auf dieser ebene, sodass sich keiner mehr auskennt. jeder banker wird ihnen bestätigen, dass die österreichische aufsicht eine der strengsten der welt ist. ein generaldirektor einer grossbank sagte in einem interview, dass er in seinem monatlichen bericht 5000 seiten abliefert. und genau in österreich, wo alles besonders reguliert ist, wurde pro kopf am meisten banken mit steuergeld gerettet auf der ganzen welt! da stimmt doch was nicht am system! wir brauchen auch bei uns die diskussion "too big to fail". wenn es erst gar keine systemrelevanten banken gibt, kommt der steuerzahler nie in die situation etwas retten zu müssen. keine bank darf so gross sein, dass der staat für sie erpressbar ist.

Himoz: warum sollen dann arbeiter und angestellte das team stronach wählen?

Kathrin Nachbaur: weil wir immer schon gesagt haben, die mitarbeiter sollen am erfolg ihrer firma beteiligt sein. es braucht steuerliche anreize dafür. wenn die mitarbeiter beteiligt sind, sehen sie sich auch als miteigentümer und ziehen dann mit dem eigentümer und dem management an einem strang. interessanterweise haben die gewerkschaften mit dieser idee keine freude...vielleicht fürchten sie um ihre mitglieder, wenn die gut verdienen und unternehmerisch denken.

WebDuzer: Welche Schritte setzt ihre Partei, um künftig ein "too big to fail" nicht mehr zuzulassen? Sind Sie für ein Trennbankensystem, wo sich Spekulanten gegenseitig Luftpapiere zuschanzen können ohne Rückkoppelung mit der Realwirtschaft?

Kathrin Nachbaur: sie formulieren das trennbankensystem so negativ. grundsätzlich bin ich dafür, dass es geschäftsbanken und investitionsbanken gibt. die regeln müssen klar sein und es muss auch für jeden bürger klar ersichtlich sein, welche bank "normale" bankgeschäfte tätigt, also einlagen sammelt und kredite vergibt, und welche bank eine investmentbank ist, wo ein hohes Risiko besteht. dann kann jeder eigenverantwortlich entscheiden, wo er veranlagt. die risikobanken sind jedenfalls nicht durch den steuerzahler zu schützen.

Böse Tussi: Liebe Frau Nachbaur, wie stehen Sie, bzw. Ihr Team zum Freihandelsabkommen (TTIP), das gerade hinter verschlossenen Türen, geheim verhandelt wird?

Kathrin Nachbaur: ich sehe das sehr kritisch, insbesondere, da die verhandlungen unter ausschluss der öffentlichkeit abgehalten werden. es ist zu befürchten, dass unsere nationale gerichtsbarkeit durch schiedsgerichte ausgehebelt wird. die investitionsschutzklausel bedeutet möglicherweise milliardenklagen von multis gegen die steuerzahler. ein beispiel: nach Fukushima entschied D abrupt alle atomkraftwerke abzudrehen, davon auch zwei schwedische. seither klagt dieser schwedischer multi einen entgangenen gewinn in milliardenhöhe ein. das TTIP ist ein Abkommen von Multis für Multis und ich mache mir sorgen um einen Verlust unserer Souveränität, ganz abgesehen von unseren hohen Umwelt und Lebensmittelstandards...

Recom: Sollte es dennoch zu einem Untersuchungsausschuss kommen, warum genau sollte das Team Stronach den Vorsitz haben?

Kathrin Nachbaur: das team stronach steht klar für wirtschaftskompetenz. dazu haben wir uns immer bemüht konstruktiv zu sein und hart in der sache, aber nicht persönlich zu argumentieren. der u ausschuss darf kein tribunal werden. da können wir uns etwas aus deutschland abschauen: dort ist der U ausschuss natürlich ein minderheitenrecht (sollte auch bei uns so sein, es ist eigentlich absurd, dass bei uns der zu untersuchende seiner untersuchung zustimmen muss), aber es gibt eine gewisse politische kultur diesen sachlich und den menschen gegenüber respektvoll abzuwickeln.

UserInnenfrage per Mail: Reden Sie noch mit Frank Stronach über die Partei oder hat er sich völlig zurückgezogen?

Kathrin Nachbaur: ich rede fast täglich mit frank stronach. er steht nach wie vor voll hinter uns. er sieht, dass er (leider) in vielen dingen recht behalten hat, auch wenn er sagt, er hätte vielleicht weniger agressiv sein sollen. in der sache lag er ja richtig: es gibt einen gewaltigen schuldenberg, der wächst. es gibt wenig wirtschaftskompetenz in der regierung, siehe HAA. es gibt immer höhere steuern, weil die regierung nicht wirtschaften kann... ich bin davon überzeugt, dass er sich beizeiten schon wieder zu wort melden wird.

eugp21: wir wissen das geld net auf bäumen wächst, und dennoch nimmt die Ungerechtigkeit zu, die schere zwischen arm und reich wächst, in jeder volkswirtschaft, welche massnahmen setzen sie, um dem entgegen zu wirken?

Kathrin Nachbaur: zum glück ist österreich ein land, das einen geringen gini koeffizienten hat. das heisst, dass in unserem land die einkommen relativ gleichmässig verteilt sind. ab 2 kindern zahlt sich laut der neuen studie des think tanks "weisse wirtschaft" arbeiten hierzulande fast nicht mehr aus. es wird den menschen viel zu viel weggesteuert und dann umverteilt. was wir brauchen ist ein vereinfachtes und gerechtes steuersystem, das unternehmen anreize bietet hier zu investieren und das menschen anreize bietet, fleissig zu arbeiten. in unserem leistungsfeindlichen klima leidet dieser spirit...nur wenn wir durch attraktive rahmenbedingungen, wie zB einen unternehmenssteuersatz von 10% bei investitionen in Österreich, ein leistungsfreundlicheres klima haben, bleibt am schluss auch mehr geld übrig für die schwachen in unserer gesellschaft.

kuk050605: Würde das Team Stronach in einem Untersuchungsausschuss alle Verantwortlichen (Geschäftsführer, Kreditvergebenden) zur Verantwortung ziehen und anklagen? Würden diese Personen dann für einen Teil des Verlustes haften damit dem Steuerzahler zumindest

Kathrin Nachbaur: die verantwortlichen, die Sie ansprechen, haben sich bereits gerichtlich zu verantworten. in einem U ausschuss geht es in erster linie um die aufklärung und aufarbeitung der politischen verantwortung. hier sind viele fragen offen. es ist ungerecht, dass nun die steuerzahler die grosse rechnung bekommen. mein vorschlag war immer, den gläubigern unter androhung der insolvenz ein umtauschangebot zu machen, wo der bund eine anleihe anbietet, wo es durch die laufzeit und den zinssatz einen haircut auf barwertbasis gibt. und den rest der bank hätte man mehrheitlich an den besten privaten bieter verkaufen sollen. so hätte man den steuerzahlern viel geld ersparen können, es ist mir unverständlich, warum das nicht so gemacht wurde. in dem zusammenhang ist es natürlich besonders interessant herauszufinden, wer die grössten gläubiger im zeitpunkt der notverstaatlichung waren...

Paul Platon: Wie ist Ihre Meinung zu den Vorgängen auf der Halbinsel Krim?

Kathrin Nachbaur: das ist eine hochkomplexe situation. meiner meinung nach hat die EU einen fehler gemacht, als sie begonnen hat, einen teil der ukraine - ohne auf russland rücksicht zu nehmen - so eng an sich zu binden. das war ein grosser diplomatischer fehler, da man wissen hätte müssen, wie abhängig die ukraine von russland einerseits ist und wie viele russisch-stämmige menschen andererseits in der ukraine leben. was kann die eu der ukraine wirtschaftlich bieten? wir kämpfen doch selber mit pleitestaaten, während russland die ukraine mit gas und anderem versorgen kann...

Julian Rüther: Schönen guten Tag. Mit welchen Mitteln wäre das Team Stronach in der Lage, bei der Europawahl einen Sitz zu ergattern? Anders gefragt: Was erwarten Sie sich von der Wahl, wie ist das Team aufgestellt?

Kathrin Nachbaur: wir haben noch nicht endgültig entschieden, ob wir antreten. die eu leidet unter einem demokratiedefizit und mein fokus ist klar die bundespolitik. natürlich wäre es gut dabei zu sein, aber wir müssen mit unserem budget sorgfältig umgehen und die entscheidung gut abwiegen.

eugp21: Wie steht das TEAM Stronach zu den anstehenden AK - Wahlen?

Kathrin Nachbaur: ich glaube nicht, dass das unser fokus sein sollte. wir wollen bei allen zwangsmitgliedschafts-kammern jedes jahr (einfach ausgedrückt) 20% weniger zwangsgebühren, sodass dann nach 5 jahren nur mehr jene mitglieder übrig bleiben, die das freiwillig bezahlen wollen. dann wird man ja sehen, wie wichtig diese organisationen für ihre mitglieder sind. was die arbeiterkammer anlangt, verlangen wir auch, dass der mitgliedsbeitrag klar am lohnzettel ausgewiesen wird, nicht einfach abgebucht wird, ohne, dass das auffällt.

danieln: Frau Nachbauer, SPÖ und ÖVP sind aufgrund ihrer Regierungsbeteiligung interessant für Medien, FPÖ ist Dank Rechts-Aussen-Aussagen auch immer wieder präsent, die Grünen Dank Korruptionsaufarbeitung und ein wenig Naturschutz. Die NEOS bemühen sich red

Kathrin Nachbaur: sie haben vollkommen recht, wir kommen trotz guter inhalte leider wenig vor. wir werden uns besser aufstellen und mit unserer guten sacharbeit einfach hartnäckig bleiben. manchmal muss ich sogar selber den höhrer in die hand nehmen und einen journalisten anrufen, der über ALLLE berichtet, ausser über uns. das ist nicht korrekt und ich appelliere hier auch an die medien, fair zu sein.

WebDuzer: Hunderttausende Einzelunternehmer, die sich durch SVA-Beiträge beinahe dasteßen, haben keine politische Heimat, die ihre Interessen vertritt. Wie steht Team Stronach dazu?

Kathrin Nachbaur: danke fuer diese bemerkung, wir sehen uns als deren heimat. wir sind eine wirtschaftsliberale partei, die sich für unternehmer und deren mitarbeiter besonders einsetzt. die selbständigen sind eine sehr wichtige zielgruppe, sie werden erdrückt von regeln, gesetzen und bürokratie und am schluss bleibt wenig netto vom brutto. die lohnnebenkosten müssen drastisch reduziert werden, es soll keine zwangsmitgliedschaften geben und die steuerbelastung muss sinken. ich bewundere jeden, der den mut und die energie hat selbständig zu sein und zu werden, wir setzen auf diese leute und ganz österreich muss auf diese leute setzen!

ModeratorIn: Unsere Zeit ist leider schon wieder vorbei. Wir danken Frau Nachbaur für ihren Besuch. Schönen Tag noch allerseits!

Kathrin Nachbaur: herzlichen dank fuer die vielen interessanten fragen. ich wuensche noch einen wunderschönen tag!

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