Boris Jelzins letzter Coup

4. Jänner 2000, 19:15

Nina Chruschtschowa über den Machtwechsel im Kreml

Die schwierigste Frage für einen Machthaber ist, wann der Zeitpunkt für seinen Abgang gekommen ist. Die zweitschwierigste - vor allem in einem Land wie Russland, das tausend Jahre lang nur Diktatur erlebt hat -, wem er die Macht übertragen soll.

Boris Jelzin hat sich mit seiner Rücktrittserklärung vom 31. Dezember 1999 beiden Problemen gewachsen gezeigt. Er sorgte damit nicht nur für seine eigene persönliche Sicherheit, sondern reservierte sich auch einen Platz in der Geschichte Russlands und dessen junger Demokratie.

Jelzin war nicht nur der Mann, der Russland 1991 vor dem Staatsstreich einiger kommunistischer Hardliner rettete, die die Uhr hinter Michail Gorbatschows Perestroika und Glasnost zurückdrehen wollten.

Er war auch der Macher, der in den vergangenen neun trüben Jahren ein neues Russland schuf, das in weiten Teilen seine eigene Wesensart widerspiegelt: unvorhersehbar, unberechenbar und voller Überraschungen.

Raffinierter Schachzug vor der Wahl

Mit seinem vorzeitigen Abgang verschaffte Jelzin seinem handverlesenen Nachfolger, dem geschäftsführenden Präsidenten Wladimir Putin, die besten Chancen, die Präsidentschaftswahlen im kommenden März für sich zu entscheiden.

Der raffinierte Schachzug mag an das Politikgebahren sowjetischer Volkskommissare erinnern, doch so groß die Versuchung ist, Jelzins Kalkül als zaristische oder kommunistische Selbstherrlichkeit zu verspotten, so unfair wäre es, dieser Versuchung nachzugeben.

Moskau hatte sich angesichts der im Sommer ins Haus stehenden Präsidentschaftswahlen in eine wahre Gerüchteküche verwandelt: Es war "Fütterungszeit im Zoo", wie sich ein britischer Premierminister einmal ausdrückte.

Mit seinem Rücktritt bereitete Jelzin der Flüsterkampagne, er werde - komme, was da wolle - an der Macht bleiben, ein Ende, und dafür verdient er eher Beifall als Spott. Sein verfassungsrechtlich einwandfreier Versuch, seine Nachfolge zu sichern, hat die Gefahr eines Machtkampfs im Kreml möglicherweise gebannt, ohne die demokratischen Prinzipien zu verletzen. Nun kann Russland in aller Ruhe den Übergang vom Kommunismus zum Kapitalismus vollenden.

Doch was wissen wir über den unzweifelhaften Erben Wladimir Putin? Seiner schattenhaften KGB-Vergangenheit gemäß, recht wenig. Putin ist 46 Jahre alt, verheiratet und Absolvent der rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität von Sankt Petersburg. Er gilt als Anhänger westlicher Marktwirtschaft und Demokratie, deren Funktionsweise er während seines zehnjährigen DDR-Aufenthalts als KGB-Agent aus nächster Nähe beobachten konnte.

Der Mann, den Russland braucht

Nach dem Zusammenbruch des Kommunismus arbeitete er im liberalen Magistrat von Sankt Petersburg Anfang der Neunzigerjahre mit so einflussreichen Führern der demokratischen Bewegung wie Anatolij Tschubajs zusammen. Anschließend leitete er in Moskau die KGB-Nachfolgeorganisation "Föderaler Sicherheitsdienst" (FSB), bevor Jelzin ihn im August vergangenen Jahres überraschend zum Ministerpräsidenten ernannte.

Putins größter Trumpf auf dem Weg zu Macht und Ruhm ist sein Ruf als unnachgiebiger Hardliner. Mit den blutüberströmten Bergen und zerstörten Städten Tschetscheniens empfahl er sich als der starke Mann, den Russland braucht, um den inneren Zerfallsprozess zu stoppen und Recht und Ordnung wiederherzustellen.

Dass der Westen auf Putins Ernennung sichtlich nervös reagierte, kann dem Prestige des Interimspräsidenten zu Hause nur förderlich sein. Denn in der Bevölkerung macht sich aus verschiedenen Gründen zusehends eine antiwestliche Stimmung breit:

Die vom Westen verordnete Wirtschaftspolitik gilt weithin als gescheitert. Die Ausdehnung des Einflussbereichs der Nato bis nahe an die russische Grenze und die Bombardierung des alten Verbündeten Serbien bereiten Unbehagen. Den Vereinigten Staaten wird unterstellt, sie wollten Russland weiter schwächen, in seine Einzelteile aufspalten und die Ölfelder am Kaspischen Meer unter ihre Kontrolle bringen.

Modernes nationales Selbstverständnis

Putin hat für diese Stimmung ein feines politisches Gespür und nutzt sie nach Kräften aus. Die Tatsache, dass der Westen dem amtierenden Staatspräsidenten mit Argwohn begegnet, macht ihn in den Augen traditionsbewusster Russen noch um einiges attraktiver.

Dessen ungeachtet, zieht es der Interimspräsident vor, sich als aufgeklärter, moderner Staatsmann zu präsentieren. Seine Neujahrsansprache, "Russland an der Wende zum neuen Jahrtausend", die er in seiner Eigenschaft als Ministerpräsident hielt, stand für alle Welt sichtbar auf der Website der russischen Regierung, noch bevor sie in den russischen Tageszeitungen erschien.

Putin skizziert darin sein Präsidentschaftsprogramm und erklärt: Russland sei kein Spielzeug, mit dem der Westen machen könne, was er wolle. - Mit dieser Warnung, die offensichtlich für den innenpolitischen Gebrauch bestimmt war, hatte die De- magogie aber auch schon ein Ende.

Auch ist dem zweifellos strammen Patrioten Putin durchaus bewusst, dass Russland sein nationales Selbstverständnis von Überheblichkeit und imperialen Ansprüchen reinigen muss: Immer wieder hat er bekräftigt, dass die traditionelle russische Nationalidee mit neuen, modernen Inhalten verschmolzen werden muss.

In seiner Vision wird sich Russland erneut zu einer großen Macht entwickeln, deren Einfluss und Bedeutung freilich auf den fundamentalen Wesenszügen einer wahrhaft modernen Gesellschaft gründen sollen: Demokratie, Marktwirtschaft und innenpolitische Ruhe.

Zwischen Angst und Bewunderung

Allgemein gilt Putin in Russland als ein Mann, der weder großes Talent noch große Laster besitzt. Dem Mann auf der Straße erscheint er im krassen Gegensatz zu den schmutzigen Politikern der Jelzin-Ära als bescheidener, prinzipientreuer und ehrlicher Sachwalter. Er ist genau das, was Russland braucht, nachdem es der Helden, Revolutionäre, Kriminellen und auch der Retter überdrüssig ist, die das Leben zwar aufregend machen, aber selten beständig.

Wie eine neuere Meinungsumfrage zeigt, möchte Russland am liebsten einen neuen Breschnjew. Dessen 18-jährige Regierungszeit (1964-1982), die man zunächst als "Ära der Stagnation" schmähte, wird nun nostalgisch als "goldenes Zeitalter der Stag- nation" erinnert.

Wladimir Putin entspricht nahezu vollkommen diesem Wunschbild des standfesten, dickhäutigen Politikers, der Stabilität und die "rechte Mischung" aus radikaler Reformpolitik und starkem Staat gewährleistet.

Auf der anderen Seite hegt die russische Bevölkerung aber auch eine geheime Angst vor Putin. Diese Angst bezieht sich auf einen Mann, der stets ein angenehmes, ruhiges Äußeres an den Tag legt, lautlos durch die Gänge des Kreml wandelt und klaglos unzählige unangenehme Aufgaben übernimmt (und erledigt), vor denen andere, die geräuschvoll um hohe Positionen streiten, zurückschrecken.

Die russische Bevölkerung weiß jedoch, dass diese anspruchslosen politischen Lasttiere plötzlich an der Spitze des Staats stehen können wie Stalin zu Beginn der 20er-Jahre. Ein endgültiges Urteil über Putin muss sich Russland, so wie die Geschichte, also noch vorbehalten.

Nina Chruschtschowa, eine Enkelin von Ex-KPdSU-Chef Nikita Chruschtschow, ist Programmdirektorin für den Forschungsbereich Telekommunikation am East-West-Institute in New York.
Project Syndicate

Medienreaktionen auf die überraschende Rochade in der Kremlführung waren in Moskau selbst bisher Mangelware. Die Analyse der Enkelin von Nikita Chruschtschow ist eine der ersten aus russischer Sicht. Foto: Project Syndicate
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