Westmächte planen Resolution zu Krim-Referendum

13. März 2014, 06:02
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China soll laut Diplomaten zu Enthaltung bewegt werden

New York - Die Westmächte planen nach Angaben von Diplomaten, eine Resolution zu dem für Sonntag geplanten Referendum auf der ukrainischen Halbinsel Krim in den UN-Sicherheitsrat einzubringen. Darin solle unter anderem die Illegalität der Volksabstimmung festgestellt werden, hieß es am Mittwoch in New York.

Es gelte zwar als sicher, dass Russland sein Veto einlegen werde. Ziel sei aber, China zu einer Enthaltung zu bewegen und Moskau damit weiter zu isolieren. Eine Dringlichkeitssitzung des Sicherheitsrats könnte demnach am Sonntag oder Montag stattfinden.

Ohne Russland direkt zu kritisieren, hatte China in dem Gremium bereits darauf hingewiesen, dass die Souveränität von Staaten zu achten und jede Einmischung in innere Angelegenheiten von außen zu unterlassen sei. Bei einer Abstimmung im Sicherheitsrat über eine Resolution zum Konflikt zwischen Russland und Georgien im Jahr 2008 hatte Peking sich enthalten.

Russland hatte nach der Entmachtung des Moskau-treuen Staatschefs Viktor Janukowitsch infolge blutiger Straßenschlachten Ende Februar in den Konflikt in der Ukraine eingegriffen. Die mehrheitlich russischsprachige Krim steht faktisch unter Kontrolle Moskaus. Die dortige Bevölkerung soll am Sonntag über einen Beitritt zu Russland entscheiden. (APA, 13.3.2014)

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