Vorwürfe wegen Wahlbetrugs in Salzburg

12. März 2014, 19:09
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Nach der Salzburger Gemeinderatswahl besteht Verdacht auf unzulässige Hilfe für einen SPÖ-Kandidaten

Salzburg - Der Vorzugsstimmenerfolg des türkischstämmigen SPÖ-Kandidaten Osman Günes bei der Gemeinderatswahl sorgt in der Stadt Salzburg für Aufregung. Mit 1213 Vorzugsstimmen erreichte der 26-jährige Versicherungskaufmann als einziger Kandidat ein Direktmandat und sicherte der SPÖ damit das 15. Mandat im Gemeinderat. Bürgermeister Heinz Schaden, der lediglich auf 393 Vorzugsstimmen kam, liegt damit weit hinter Günes.

Aus der türkischen Community werden nun Vorwürfe laut: Wie das Salzburger Fenster berichtet, hätten die Wahlhelfer von Günes auf vorbereiteten Formularen in Moscheen und bei Hausbesuchen Reisepassdaten potentieller Wähler gesammelt und online Wahlkarten beantragt. Ein Informant der Regionalzeitung erklärte, die Wahlhelfer seien wiedergekommen, sobald die Stimmzettel eingeschrieben vom Magistrat angekommen seien. "Dann wird ausgefüllt und abgegeben", sagte der Informant.

"Finde es traurig"

"Ich habe mit diesen Sachen nichts zu tun", sagt Osman Günes zum Standard. "Ich finde es traurig, dass mir nicht zum Erfolg gratuliert wird, sondern Vorwürfe, die in Wien passiert sein sollen auf mich gespiegelt werden." Er habe im Wahlkampf natürlich Hausbesuche gemacht, bei Hochzeiten und in Vereinen gesprochen und um Vorzugsstimmen geworben, "aber das ist nicht verboten", sagt Günes.

Mit Wahlkarten habe er nichts zu tun gehabt und er könne auch ausschließen, dass dies Wahlhelfer getan hätten. "Meine Wahlhelfer waren meine zwei kleinen Schwestern und meine zwei engsten Freunde, kein Wahlteam aus 30 Leuten."

Es ist nicht das erste Mal, dass türkischen Kandidaten fragwürdige Wahlkampfmethoden vorgeworfen werden: Bei der Nationalratswahl 2013 warf der Grüne Efgani Dönmez dem Wiener SPÖ-Kandidaten Resul Ekrem Gönültas vor, dass bei den 12.715 Vorzugsstimmen, die der türkischstämmige Kandidat erreichte, Wahlmanipulation im Spiel gewesen sein könnte. Briefwahlkarten seien systematisch gesammelt und teilweise sogar kollektiv ausgefüllt worden. Nun ermitteln Polizei und Justiz in der Causa.

Auch rund um den Erfolg des türkischstämmigen SP-Kandidaten Tarik Mete bei den Landtagswahlen 2013 kursierten in Salzburg entsprechende Gerüchte. (Stefanie Ruep, DER STANDARD, 13.3.2014)

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