Gestürzter libyscher Premier offenbar nach Deutschland geflüchtet

12. März 2014, 11:42
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Parlament setzte Zeidan zuvor per Misstrauensvotum ab - Haftbefehl wegen Korruption gegen ihn erlassen

Tripolis/Valletta - Der gestürzte libysche Regierungschef Ali Zeidan hat sich in der Nacht auf Mittwoch nach Europa abgesetzt. Das bestätigte der maltesische Ministerpräsident Joseph Muscat. Er sei am späten Dienstagabend in Malta eingetroffen und dann "in ein anderes europäisches Land" weitergereist, sagte Muscat. Nach Informationen des in Dubai beheimateten Nachrichtensenders Al-Arabiya ist Zeidan mittlerweile in Deutschland eingetroffen. Demnach sei sei er in Düsseldorf gelandet.

Zeidan war am Dienstag vom Parlament per Misstrauensvotum abgesetzt worden. Unmittelbar danach war ein Haftbefehl wegen Korruption gegen ihn erlassen worden. Es gelang ihm gerade noch, von Tripolis wegzufliegen. In Europa hatte er schon früher einmal gelebt, da er als Oppositioneller 30 Jahre im Exil verbracht hat. Zeidan hatte Rücktrittsforderungen in den vergangenen Tagen mit der Begründung abgelehnt, er wolle kein Machtvakuum entstehen lassen.

Zeidans wichtigster Gegenspieler war in den vergangenen Monaten Parlamentspräsident Nuri Abu Sahmein gewesen. Mehrere libysche Kommentatoren äußerten in arabischen Talkshows in der Nacht Zweifel an den Korruptionsvorwürfen gegen den Ex-Regierungschef. Zu Zeidans Kritikern im Parlament gehörten zuletzt vor allem Angehörige der Partei der Muslimbruderschaft. Frühere Versuche, den Chef der Übergangsregierung zu stürzen, waren daran gescheitert, dass sich die Abgeordneten nicht auf einen Nachfolger hatten einigen können.

Nachfolger binnen 15 Tagen

In spätestens 15 Tagen wollen die Parlamentarier einen neuen Ministerpräsidenten wählen. Binnen drei Monaten sollen außerdem Parlamentswahlen stattfinden. Das nächste Parlament wird dann die in Libyen viel diskutierte Frage klären, ob der künftige Präsident Libyens vom Volk direkt gewählt werden soll oder nicht.

In der Küstenstadt Sirte kam es nach Angaben des Nachrichtensenders Al-Arabiya zu Zusammenstößen zwischen Milizen der selbst ernannten Autonomieregierung und ehemaligen Rebellen aus der Stadt Misrata, die loyal zum Parlament stehen. Die Ex-Rebellen, die dem Vernehmen nach auf Nuri Abu Sahmein hören, sollen den Befehl erhalten haben, die Besetzung von Ölanlagen durch Separatisten und bewaffnete Banden mit Gewalt zu beenden. (APA, 12.3.2014)

  • Premier Zeidan wurde vom libyschen Parlament abgesetzt und ist offenbar nach Europa geflohen.
    foto: reuters/zitouny

    Premier Zeidan wurde vom libyschen Parlament abgesetzt und ist offenbar nach Europa geflohen.

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