Klubsitzung endet mit Uneinigkeit über Vorsitz-Frage

10. März 2014, 19:46
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Reheis: "Bleibe Klubobmann bis 2018. Gibt keine Mehrheit gegen mich" - Stv. Pupp bedauert Entscheidung

Innsbruck - Der Landtagsklub der Tiroler SPÖ bleibt in der zentralsten Personalfrage ein gespaltener: In einer zweieinhalbstündigen Klubsitzung am Montagnachmittag im Innsbrucker Landhaus konnten sich die klubinternen Unterstützer und Kritiker von Klubobmann Gerhard Reheis nicht auf eine gemeinsame Position zu dessen politischer Zukunft einigen.

Er bleibe bis zum Jahr 2018 gewählter Klubobmann, es gebe schließlich keine Mehrheit gegen ihn, sagte Reheis nach der Sitzung. "Der Kopf ist da", erklärte er lächelnd auf die Frage nach dem Verlauf der Unterredung. Der 59-Jährige räumte ein, dass die LAbg. Thomas Pupp und Elisabeth Blanik in der Sitzung mit ihrer Meinung, wonach er als Klubobmann weichen solle, "nicht hinterm Berg" gehalten hätten. Reheis verwies auf den derzeitigen "3 zu 2"-Stand für seine Person. Für den Klubchef würden nämlich neben seiner selbst auch die LAbg. Gabriele Schiessling und Georg Dornauer votieren. Eine Abstimmung habe aber nicht stattgefunden, erklärte der Klubobmann. Insgesamt habe es sich um ein "sehr gutes, offenes Gespräch gehandelt". Negative Auswirkungen auf die parlamentarische Arbeit im Klub sah Reheis nicht: "Wir sind Profis, wir arbeiten professionell".

Pupp erklärte nach der Sitzung der APA, dass es wichtig gewesen wäre, im Zuge der Erneuerung der Gesamtpartei auch diese "zentrale Position" neu zu besetzen. Auf die Frage, ob damit nunmehr die Fronten bis 2018 endgültig geklärt seien, meinte Pupp: "Mehrheiten und Minderheiten ändern sich".

Abgeordnete fordern "Zeichen der Zeit"

Für Aufregung bei den SPÖ-Granden sorgte am Montag auch ein  Schreiben von SPÖ-Funktionären aus den Bezirken Schwaz, Kufstein und Kitzbühel. Die Bezirksfunktionäre hatten Reheis sowie die ihn unterstützenden Mitstreiter wie Schiessling, Abg. Gisela Wurm und Bundesrat Hans-Peter Pock aufgefordert "endlich die Zeichen der Zeit erkennen" und "sofort den entscheidenden letzten Schritt" setzen. Reheis bezeichnete die Aussendung als "anonymes Schreiben", das "in den Papierkorb" gehöre. Auf die Frage, ob man angesichts der Tatsache, dass das Schreiben vom Geschäftsführer der Bezirke Kufstein und Kitzbühel, Michael Schiestl, ausgesandt wurde, wirklich von einem anonymen Schreiben sprechen könne, erklärte Reheis, er wisse nur von einem solchen. Aber man werde mit dem Geschäftsführer jedenfalls "Besprechungen zu führen" haben. Es handle sich seiner Meinung nach jedenfalls um "Einzelmeinungen", erklärte der Klubobmann und Noch-geschäftsführende Parteivorsitzende und verwies einmal mehr auf die "Weichenstellungen", die er mit einem breit diskutierten, und sich in der Schlussphase befindenden "Reformpapier" vor dem Parteitag am 28. Juni eingeleitet habe.

"Ich kenne derzeit nur einen Kandidaten"

Schiestl war am Montag  nicht erreichbar. Der Bezirksparteiobmann von Schwaz und Reheis-Kritiker Klaus Gasteiger meinte, er wolle "gar nix " zu dem Schreiben sagen. Auch über ein mögliches Antreten am Parteitag gegen den vom Parteivorstand für den SPÖ-Vorsitz "empfohlenen" Kandidaten, den Bürgermeister der Oberländer Gemeinde Roppen Ingo Mayr, hüllte er sich in Schweigen. Er werde mal "schauen", wie sich alles so entwickle. Pupp bekundete Mayr, der ebenfalls bei der Klubsitzung anwesend war, hingegen seine Unterstützung. Ob er Mayr auch im Falle einer Gasteiger-Kandidatur weiter unterstütze werde, wollte er nicht klar beantworten: "Ich kenne derzeit nur einen Kandidaten".

Der seit 2012 als geschäftsführender Vorsitzender amtierende Reheis hatte am vergangenen Montag nach dem Parteivorstand angekündigt, beim Parteitag im Juni nicht für das Amt des Parteichefs zu kandidieren. Er schlug stattdessen dem Gremium Mayr vor, dessen Kandidatur vom Vorstand "wohlwollend" aufgenommen worden sei. Reheis erklärte zudem, weiter Klubobmann bleiben zu wollen. Diese Ansage mündete daraufhin in einen parteiinternen Machtkampf. Zwei Tage nach dem Parteivorstand setzten sich mit Pupp und Blanik zwei der insgesamt fünf roten Landtagsabgeordneten von Reheis ab und forderten auch dessen Rückzug als Klubchef.

Die SPÖ hatte bei der Landtagswahl im April 2013 einen neuerlichen historischen Tiefstand erreicht. Die Sozialdemokraten verloren gegenüber dem Urnengang von 2008 1,74 Prozentpunkte und landeten mit 13,72 Prozent auf dem zweiten Platz. Nach der Wahl musste die SPÖ aufgrund der schwarz-grünen Koalitionsbildung auch auf der Oppositionsbank Platz nehmen. (APA, 10.3.2014)

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