Jonglieren mit dem schwarzen Nix

Kommentar10. März 2014, 17:53
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Die ÖVP leidet an sich selbst, an den Grünen, den Neos und der fehlenden Strategie

Der Jubel in der ÖVP über das Wahlergebnis in Salzburg mutet befremdlich an. In der Stadt ist die ÖVP um neun Prozentpunkte abgestürzt und unter die 20-Prozent-Marke gerutscht. Auch auf Landesebene hat die ÖVP Prozente wie Bürgermeister verloren. Dennoch spricht deren Generalsekretär von einem "sensationellen Erfolg". Auch Parteichef und Vizekanzler Michael Spindelegger gratuliert von Wien aus der "Bürgermeisterpartei" zum "großen Erfolg". So kann man sich in den Sack lügen.

Die ÖVP ist einem dramatischen Schrumpfungsprozess ausgesetzt. Sie zieht sich immer mehr auf das Land zurück. In den urbanen Gebieten, von Wien bis nach Innsbruck, schaut es für die ÖVP düster aus, da gibt es nur noch wenige Bastionen wie Graz oder Bregenz, wo die Schwarzen ihr Fähnchen hochhalten können. Die Grünen sind auf dem Vormarsch, auch die Neos, sie sind modern, aufgeschlossen und urban - aber nicht nur das, sie erobern auch den ländlichen Raum, feiern Erfolge auf kommunaler Ebene.

Die ÖVP hat kein Rezept gegen diesen Einbruch liberaler Kräfte in das bürgerliche Lager. Sie reagiert darauf, indem sie sich weiter verschließt und auf ihre traditionellen Werte pocht, ohne diese auf ihre Gültigkeit zu überprüfen. Eine seltsame Form von Bigotterie scheint die Handlungsmaxime vorzugeben, wenn die Partei angesichts alternativer Familienformen das "Wohl des Kindes" hochhält und damit jede Diskussion entlang der Lebensrealität von Menschen abwürgt.

In Wien ist die ÖVP ein Häufchen Elend und nicht in der Lage, am politischen Gestaltungsprozess in dieser Stadt teilzunehmen. Mit dem Rückzug von Brigitte Jank als Präsidentin der Wiener Wirtschaftskammer wird eine wichtige Machtstütze herausgenommen. Landesparteichef Wieheißtderschnellnocheinmal bleibt die politische Nachlassverwaltung.

Auch andere Landesorganisationen tun sich schwer, Themen zu finden und inhaltliche Präsenz glaubhaft darzustellen. Der steirische ÖVP-Klubchef und neue Landesrat Christopher Drexler meint im Standard-Gespräch, es sei momentan generell schwierig, "unter der Flagge ÖVP anzutreten", auch weil kein Rückenwind von der Bundesebene komme. Ganz anders und leicht defätistisch formuliert es Wirtschaftskammer-Präsident Christoph Leitl. Aber man kann sich leicht vorstellen, dass er das Gleiche meint, wenn er über die Anforderungen an die Parteispitze sagt: "Von nix kommt nix. Und ich hab manchmal den Eindruck, dass man auf nix wartet."

Spindelegger wäre für den Rückenwind zuständig, hat aber selbst nur Gegenwind - und er hält bedächtig dieses "Nix" in Händen. Als Finanzminister hätte er mit der Abwicklung des Hypo-Desasters mehr als genug zu tun - und erweckt den Eindruck aufrichtiger Überforderung. Dann gäbe es da noch die Partei zu managen, was bald zur Bagatelle verkommen könnte.

In Salzburg wird über den Erosionsprozess noch gejubelt, in Kärnten reagiert man darauf mit einem Putsch gegen die Spitze: Parteichef und Landesrat abgesetzt, ein Neuer übernimmt Ämter und das Ruder. Die schwarzen Wortakrobaten aus der Parteizentrale in Wien bemühen sich wieder einmal um Fassung und gratulieren zur "strategischen Neuausrichtung".

Diese strategische Neuausrichtung hätte die gesamte Partei notwendig, allerdings mit etwas mehr Strategie und Ausrichtung, als das in Kärnten der Fall ist. Wenn die Partei weiter so jubelt, wird sie bald Makulatur sein. (Michael Völker, DER STANDARD, 11.3.2014)

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