Neue koalitionäre Zweisamkeit

10. März 2014, 19:11
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Am Mittwoch wollen sich Bundeskanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger in der Hofburg erstmals gemeinsam zur Lage der Nation äußern

Wien - Ganz im Sinne des neuen Stils, den die Regierung zu pflegen gelobt hat, laden Kanzler Werner Faymann und Vizekanzler Michael Spindelegger am Mittwoch gemeinsam ins Dachfoyer der Hofburg, um über ihre Vorhaben in dieser Legislaturperiode zu informieren. Die Veranstaltung soll der Auftakt für die geplante Bundesländertour der Spiegelminister sein. Diese sollen im März und April durch die Länder reisen.

Auf dem Programm der Diskussionsveranstaltung am Mittwoch stehen "alle aktuellen Themen", von der Causa Hypo über die Budgetdebatte bis zu Europa und der Lage in der Ukraine, sagt die Sprecherin von Vizekanzler Spindelegger zum Standard. Anschließend gebe es auch die "Möglichkeit, der Regierungsspitze Fragen zu stellen". Eingeladen seien zu diesem Zwecke Gäste aus ganz verschiedenen Bereichen. Chefredakteure und Wirtschaftstreibende, Betriebsräte, Schüler, Jugendliche und Pensionisten sowie Vertreter zivilgesellschaftlicher Organisationen sollen einen "Querschnitt der Gesellschaft" bilden.

Neue Gepflogenheiten

Während die Gepflogenheiten des neuen Stils es dieser Tage gebieten, dass die Regierungsspitzen sich gemeinsam und in Eintracht für die Lage der Nation rechtfertigen, wäre dies vor einem Jahr schon allein der Tradition halber undenkbar gewesen.

Im vergangenen Jahr hatte Spindelegger seine Österreich-Rede am selben Schauplatz noch ganz allein bestritten. Im Rahmen der traditionellen Rede eines ÖVP-Obmanns am 15. Mai, dem Tag der Unterzeichnung des Staatsvertrags, hatte er wenig freundschaftlich verlauten lassen, das Amt des Bundeskanzlers anzustreben. Die ÖVP-Tradition geht zurück auf VP-Chef Alois Mock, der 1981 die erste Rede zur Lage der österreichischen Nation hielt. Wolfgang Schüssel hat das Format als Kanzler der schwarz-blauen Regierung übernommen, Wilhelm Molterer zog als Vizekanzler im Jahr 2008 nach, Michael Spindelegger knüpfte schließlich daran an. Sind am Mittwoch nur rund 200 Gäste zu erwarten, füllten sich die Reihen der Hofburg zu Schüssels Zeiten noch mit 1600 gespannten Zuhörern, was an der damaligen überhitzten Nationslage rund um die Angelobung der umstrittenen schwarz-blauen Regierung gelegen haben mag.

Der Erste in der SPÖ, der diese Tradition aufnahm, war Bundeskanzler Werner Faymann. Auch Faymann gab in diesen Belangen bisher den Alleinunterhalter - das allerdings auffallend selten: Seine einzige Österreich-Rede im Jahr 2009 war somit in zweierlei Hinsicht alleinstehend. (Julia Niemann, DER STANDARD, 11.3.2014)

  • Kanzler Werner Faymann und Vize Michael Spindelegger stehen gemeinsam Rede und Antwort.
    foto: apa/schlager

    Kanzler Werner Faymann und Vize Michael Spindelegger stehen gemeinsam Rede und Antwort.

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