Salzburg Stadt: Herbe Verluste für ÖVP

9. März 2014, 20:28
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Dünne Mehrheit für Rot-Grün - Bürgermeister-Stichwahl in zwei Wochen - geringe Wahlbeteiligung

Salzburg - Es fehle an Angeboten der ÖVP für bestimmte Wählerschichten wie etwa berufstätige Frauen, Alleinerzieherinnen, Patchworkfamilien, Neue Selbstständige, Ein-Personen-Unternehmen, Privatangestellte. Für Spindelegger werde es eng, so Filzmayer.

 

Die Neos haben den Sprung auf die kommunale Ebene geschafft. Sie sind die großen Gewinner des Wahltages in Salzburg. Die Pinken kamen aus dem Stand auf rund 12,4 Prozent und sind damit nach SPÖ, ÖVP und Grünen auf dem vierten Platz gelandet - hauchdünn, nämlich um nur drei Stimmen, vor den Freiheitlichen. Die neue Partei um Spitzenkandidatin Barbara Unterkofler hält nun fünf Gemeinderatssitze.

Stärkste Partei in der Landeshauptstadt Salzburg bleibt die SPÖ von Bürgermeister Heinz Schaden. Mit 33 Prozent konnten die Sozialdemokraten trotz eines Verlustes von drei Prozentpunkten ihre 15 Mandate im 40 Köpfe zählenden Stadtparlament halten.

Deutliches Minus für ÖVP

Die Verliererin ist die ÖVP. Die Partei von Vizebürgermeister Harald Preuner kommt mit einem Minus von über acht Prozentpunkten nur mehr auf 19,4 Prozent. Die ÖVP hat auch ihr erklärtes Wahlziel, die rot-grüne Mehrheit in der Stadt zu brechen, verfehlt. Das allerdings knapp: Bisher hatten SPÖ und die Stadt-Grünen von der Bürgerliste zwei Mandate Überhang. Die Bürgerliste hat am Sonntag von sieben auf sechs Mandate abgebaut, 13,5 Prozent entspricht einem Verlust von 2,7 Prozentpunkten. Gemeinsam haben Rot-Grün jetzt nur mehr 21 Mandate. Die FPÖ konnte mit einem Minus von einem Prozentpunkt ihre fünf Mandate im Gemeinderat halten. Neben den Neos mit einem Mandat ebenfalls neu im Stadtparlament ist die Liste „Bürger für Salzburg", die aus einer Gruppe Altstadtschützer hervorgegangen ist.

Bürgermeister-Stichwahl

Dass bei acht Kandidaten in der Bürgermeisterdirektwahl eine Stichwahl notwendig werde, war eigentlich schon vor dem Urnengang klar. Der seit 1999 amtierende Schaden erreichte in der Direktwahl über 45 Prozent, ÖVP-Kandidat Harald Preuner auf Platz zwei zwar nur knapp 20 Prozent, trotzdem müssen die beiden am 23. Mai in die Stichwahl. Die Bürgermeisterkandidaten der Grünen, der Blauen und der Pinken pendelten um die Zehn-Prozent-Marke und schieden aus.

Auffallend gering war die Wahlbeteiligung. Schon 2009 war man mit 57 Prozent ganz weit unten. Am Sonntag sind nur mehr knapp weniger als die Hälfte der rund 110.000 Salzburger Wahlberechtigten zur Urne gegangen.

FPÖ fliegt aus Stadtrat

Da in der Landeshauptstadt Salzburg die Regierung proportional zum Wahlergebnis gebildet wird, wird die kommende Stadtregierung von zwei Sozialdemokraten, nur mehr einem – statt bisher zwei – ÖVP-Politikern, einem Grünen und einem Vertreter der Neos beschickt werden. Es war ein Herzschlagfinale zwischen FPÖ und Neos. Bis vor Auszählung der rund 150 Wahlkarten hatten die Freiheitlichen knapp die Nase voran. Zu guter Letzt schafften aber die Neos den Sprung in die Stadtregierung, den Sitz wird voraussichtlich Spitzenkandidatin Unterkofler übernehmen.

Debatte in der ÖVP

In der Salzburger Stadt-ÖVP wird jedenfalls das große Umbauen beginnen. Wenige Tage vor dem Urnengang hat die ÖVP Baustadträtin Claudia Schmidt, eigentlich als Listenzweite eine Hoffnungsträgerin der Partei, aus dem Rennen genommen.

Schmidt ist nun mit Unterstützung von Landeshauptmann und Landesparteichef Wilfried Haslauer auf Platz vier bei den kommenden EU-Wahlen für die ÖVP nominiert. Sie wurde als Kandidatin der „Westachse" Ex-Ministerin Bea­trix Karl aus der Steiermark vorgezogen. Nach dem herben Verlust in der Stadt Salzburg könnte aber Schmidt zurückkehren, wurde am Sonntag in Salzburg spekuliert.

Längerfristig wird es aber auch in der SPÖ zu einer Personaldebatte kommen. Der bald 60-jährige Schaden hatte angekündigt, dass die kommende Periode seine letzte Amtszeit werden wird. Wer dem Langzeitbürgermeister nachfolgen soll, ist vorerst aber noch nicht klar. Im Rennen sind die kommende Vizebürgermeisterin Anja Hagenauer und  Stadtparteichef Michael Wanner. (Thomas Neuhold, Stefanie Ruep, DER STANDARD, 10.3.2014)

Link: Ergebnisse Stadt Salzburg

Kommentar von Thomas Neuhold: Bürgerliche Auffächerung

  • Bei der Bürgermeister-Wahl liegt der amtierende Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden vorne, trotzdem muss er in zwei Wochen zu einer Stichwahl gegen seinen Vize Harald Preuner (ÖVP) antreten.
    foto: apa/gindl

    Bei der Bürgermeister-Wahl liegt der amtierende Salzburger Bürgermeister Heinz Schaden vorne, trotzdem muss er in zwei Wochen zu einer Stichwahl gegen seinen Vize Harald Preuner (ÖVP) antreten.

  • Jubel bei den Neos: Sie haben auf Anhieb fünf Mandate geschafft.
    foto: apa/gindl

    Jubel bei den Neos: Sie haben auf Anhieb fünf Mandate geschafft.

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