Parteijugend zwischen Anbiederung und Aufbegehren

7. März 2014, 19:48
84 Postings

Die einen ecken an und kommen nicht nach oben, andere arrangieren sich - die Parteijugend ist keine homogene Masse

Wien - Laura Rudas verlässt nicht die Partei, aber ihr Amt und das Land: Die 32-Jährige ist nicht länger Bundesgeschäftsführerin der SPÖ, sie geht für ein Studium in die USA. Und hat bei vielen Usern und Leserbriefschreibern eine schlechte Nachrede: Zu brav, zu angepasst, eine Parteisoldatin, die die Linie hält und vertritt. Von Jugendlichkeit keine Spur, eher die alte Schule, von Feminismus keine Rede, gegen die männlichen Machtstrukturen hat sie nie aufbegehrt - sie hat sie sich angeeignet.

Als Allerersten habe sie "den Werner" von ihrem Abschied informiert. Sie geht studieren, ohne Rückfahrticket. Aber offenbar hat sie längerfristige Pläne, vielleicht auch in der Politik: "Master of Science in Management for Experienced Leaders" heißt das Programm, das sie an der Uni Stanford absolvieren will, ein einjähriger Vollzeit-Lehrgang für internationale Führungspersönlichkeiten.

Eine andere Führungskraft hat dieser Tage auch seinen Rückzug bekannt gegeben: Wolfgang Moitzi, Chef der Sozialistischen Jugend (SJ), gibt nach acht Jahren auf. Er wurde mit seiner kritischen Einstellung in der Partei kaum gehört und mit Sicherheit vom Establishment nicht geschätzt. Aufmüpfige Jungfunktionäre haben es in der SPÖ schwer.

Für seine Nachfolge bewerben sich zwei junge Frauen, Fiona Kaiser (24) und Julia Herr (21). Herr hatte mit der Kritikfähigkeit der Partei vor zwei Wochen beim Bundesparteirat Bekanntschaft gemacht, als sie EU-Wahl-Spitzenkandidaten Eugen Freund in einer Gastrede zum Parteieintritt aufforderte und von Frauenministerin Gabriele Heinisch-Hosek rüde des Podiums verwiesen wurde. Das Video von diesem Auftritt erfreut sich im Internet steigender Beliebtheit. Herr zeigt sich unbeirrt von der kalten Schulter Heinisch-Hoseks: "Es zählt zu den wichtigsten Aufgaben der SJ, die SPÖ zu kritisieren. Nur eine kritische SJ kann eine gute SJ sein."

Finger in die Wunde

In diesem Punkt herrscht Konsens zwischen den Kontrahentinnen. Auch Fiona Kaiser findet, die SJ müsse "den Touch der angepassten Vorfeldorganisation loswerden und wieder um einiges mutiger werden".

Moitzi glaubt, "dass sich die SPÖ prinzipiell eine ruhigere und bravere Parteijugend wünschen würde". Die Rolle der SJ sei nie jene einer klassischen Parteijugend gewesen, vielmehr sei es ihr immer daran gelegen, "den Finger in die Wunde zu legen, wenn in der SPÖ inhaltlich oder organisatorisch etwas falsch gelaufen ist". Eine Debatte um mehr innerparteiliche Demokratie würde es ohne die SJ nicht geben.

Die Beziehung zur Parteirebellin Daniela Holzinger, die wider den Klubzwang für einen Hypo-Untersuchungsausschuss gestimmt hat, wertet der scheidende Bundesvorsitzende der SJ als "wechselseitiges Anerkennungsverhältnis": "Wir versuchen, mit unserer Anerkennung von unten dem Druck, den sie von oben aushalten muss, entgegenzusteuern. Wir wollen Daniela den Rücken stärken", sagt Moitzi.

Ganz anders aufgestellt ist die Junge Generation in der SPÖ. Dort macht man der Parteiführung die Mauer. Katharina Kucharowits hat es mit ihren 30 Jahren als Vorsitzende auch zur Vizeparteichefin der SPÖ geschafft, sie sitzt seit 2013 im Nationalrat und singt dort, wenn das verlangt wird, das Loblied auf Werner Faymann und die Regierung.

Sanfte Rebellion

Ein ähnlicher Wind weht in den jungen Reihen der ÖVP. Während die anderen damit zu kämpfen haben, ihrer Kritik Gehör zu verschaffen, scheinen die Jungen in der ÖVP vielmehr mit der Frage beschäftigt, ob und was überhaupt zu kritisieren wäre. Kein Aufbegehren, keine Revolution, höchstens ein wenig sanfte Rebellion.

Dominik Stracke (27), Landeschef der JVP Wien, hat keine Sorge, dass die "Stimme der Jugend" in der ÖVP nicht gehört würde: "Es geht nicht darum, dass man gegeneinander arbeitet, sondern miteinander, das ist auch ein Vorteil des bündischen Systems." Intern respektiere die ÖVP andere Meinungen, es sei nur "eine Frage der Streitkultur", man müsse ja "nicht immer persönlich werden". Dass seine Partei moderner werden muss, findet Stracke nicht, die Herausforderung liege vielmehr darin, ihre Werte "in einer moderneren Sprache zu übermitteln".

ÖVP-Mitglied Robert Duchac (34) bezeichnet sich als konservativ-progressiv: "Das bedeutet, wir müssen regelmäßig definieren: Passt das noch? Das heißt natürlich nicht, dass am Ende des Tages eine andere Antwort herauskommen muss." Kritische Köpfe, glaubt Duchac, würden gefragter werden, auch in der ÖVP. "Die Frage ist nur, wie diese Kritik eingebracht wird. Da macht gewiss auch der Ton die Musik. Wenn man sich hinsetzt und sagt "alles ist furchtbar", dann wird man keinen Erfolg haben." Den Rupprechter-Vorstoß gegen die Ausgrenzung von Homosexuellen findet er jedenfalls gut. Konservativ sein und rebellisch widerspricht sich in Duchacs Augen nicht: "Ich bin sicher in einem gewissen Maß rebellisch, bin mit allen Nachteilen sicher nicht der Angepasste."

Von oben abgesäbelt

"Mit 25 muss man doch das Regime stürzen wollen", sagt Marek Sitner (25), ehemaliger Mitstreiter der ÖVP-nahen Aktionsgemeinschaft (AG). Jusstudent Sitner kandidierte bei der ÖH-Wahl 2011 und wurde zum Studienvertreter gewählt, später zum Fakultätsvertreter am Juridicum. Letzteres Mandat legte er bereits wenige Monate darauf zurück, resigniert angesichts der Mentalität in AG-Kreisen: "Man weiß, wenn man nicht runterbetet, was oben gesagt wird, wird man abgesäbelt. Es herrscht dort eine irrsinnige Rivalität. Möglichst nicht kritisch auffallen, sich lieber stillhalten", sagt Duchac. Es hätte zwar durchaus kritische Stimmen gegeben, "wenn dann aber abgestimmt wurde, waren sofort alle einstimmig".

Markus Roth, VP-Mitglied und Ex-Vorsitzender der Jungen Wirtschaft, sagt: "Es ist in der Regel der leichtere Weg, wenn man eine gewisse Linientreue beweist. Obwohl es auch Ausnahmen gibt, Sebastian Kurz zum Beispiel."

Bei den Grünen hingegen gilt das Verhältnis zwischen Parteispitze und Nachwuchs als angespannt - vor allem seit die Jungen Grünen es dem Schwarzen Block erlaubt haben, ihre Website mit Hassparolen gegen den Akademikerball der FPÖ einzunehmen. Erst am Freitag reiste Cengiz Kulaç, Chef der Parteijugend, für eine weitere Aussprache zu der Causa zum Erweiterten Bundesparteivorstand in Salzburg an. Der 25-Jährige, der sich nach den Ausschreitungen bei der Gegendemo rasch von den Gewaltakten distanziert hat, räumt zwar heute ein, "dass wir bei der antifaschistischen Kommunikation nicht als PR-Genies unterwegs waren".

Im Gegenzug will Kulaç bei dem Treffen Eva Glawischnig & Co aber auch klarmachen, dass sich parteiintern "grundlegend etwas an der Debattenkultur ändern muss und mehr in die politische Bildungsarbeit investieren werden soll". Dem Jusstudenten und seinen Mitstreitern "geht es darum, die jüngere Generation zu politisieren" und sie "nicht nur zu Konsumenten" zu degradieren, die "man mit Werbung beschallt".

Jenen Greenhorns, die es bereits ins Parlament geschafft haben, fällt das Aufbegehren schwerer. Neo-Abgeordneter Julian Schmid, auch im Plenum oft mit Kapuzenpulli anzutreffen, bekommt dadurch im leger gekleideten grünen Klub sicher keine Probleme, ebenso gibt es für den Neuling kaum Inhaltliches, an dem er sich bis dato reiben könnte: "Was soll ich gegen einen Hypo-U-Ausschuss aufbegehren - das finde ich extrem cool, was die Grünen da gerade machen."

Auch Sigrid Maurer lässt die Parteispitze gewähren. "Die Grünen haben ja gewusst, wen sie sich mit mir holen - ich bin definitiv nicht auf den Mund gefallen." Allerdings erklärt auch die Endzwanzigerin, ganz wie ein Politprofi: "Mir geht es um die inhaltliche Auseinandersetzung, denn ich halte wenig von Rebellion als Selbstzweck. Was soll ich jetzt den Punk ins Parlament tragen?" (Julia Niemann, Michael Völker, Nina Weißensteiner, DER STANDARD, 8.3.2014)

  • Eckt an: Julia Herr, junge Sozialdemokratin.

    Eckt an: Julia Herr, junge Sozialdemokratin.

  • Dominik Stracke (Junge ÖVP) findet nicht, dass seine Partei moderner werden muss.

    Dominik Stracke (Junge ÖVP) findet nicht, dass seine Partei moderner werden muss.

  • Für den jungen Grün-Nationalratsabgeordneten Julian Schmid gibt es in seiner Partei wenig Inhaltliches, an dem er sich reiben könnte.

    Für den jungen Grün-Nationalratsabgeordneten Julian Schmid gibt es in seiner Partei wenig Inhaltliches, an dem er sich reiben könnte.

Share if you care.