Der designierte Tiroler SPÖ-Landesparteivorsitzende Gerhard Reheis will beim Landesparteitag im Juni nicht für die Funktion des Parteichefs kandidieren. Seine Entscheidung will Reheis am Nachmittag dem Parteivorstand präsentieren, berichtete die Tiroler Tageszeitung (TT) in ihrer Montagausgabe. Möglicherweise wird von dem Gremium bereits ein Kandidat für das Parteiamt nominiert. 

Klubobmann werde Reheis indessen bleiben, sagt Parteigeschäftsführer Georg Dornauer gegenüber derStandard.at. Derzeit arbeitet eine Reformgruppe an einer strukturellen und auch inhaltlichen Neuausrichtung der Tiroler Sozialdemokraten. Heute soll über deren Endbericht am Landesparteitag debattiert werden, ab kommender Woche will man damit in die Bezirke gehen.

Reheis wollte seinen Rückzug vorerst nicht bestätigen. Er verwies auf Sitzungen des Landtagsklubs und des Landesparteivorstandes am Nachmittag. Eine Entscheidung werde am Montagabend bekannt gegeben.

Erneuerung der Parteispitze

Reheis hatte die Reformgruppe ins Leben gerufen und wolle nun auch einer Erneuerung der Parteispitze nicht im Weg stehen, antwortet Dornauer auf die Frage nach den Gründen.

Favorit für das höchste Tiroler Parteiamt dürfte der Bürgermeister der Oberländer Gemeinde Roppen, Ingo Mayr, sein. Der Termin für den Landesparteitag ist bereits fixiert: Er soll am 28. Juni, voraussichtlich in Innsbruck stattfinden.

Verlorene Landtagswahl

Reheis selbst war für das Amt lediglich designiert, nachdem sich im Sommer 2012 Parteivorsitzender Hannes Gschwentner zurückgezogen hatte. Seine Wahl zum Tiroler Landesparteichef war mehrmals verschoben worden. Reheis selbst war vorerst nicht erreichbar.

Nach der verlorenen Landtagswahl im vergangenen Jahr, bei der sich Reheis auch als Landeshauptmannkandidat plakatieren hatte lassen, fungiert er als Obmann des SP-Landtagsklubs. Für diese Funktion ist er bis zum Ende der laufenden Legislaturperiode (spätestens 2018; Anm.) gewählt.

Historischer Tiefstand

Die SPÖ hatte bei der Wahl am 28. April einen neuerlichen historischen Tiefstand erreicht. Die Sozialdemokraten verloren gegenüber dem Urnengang von 2008 1,74 Prozentpunkte und landeten mit 13,72 Prozent auf dem zweiten Platz. Die SPÖ ist mit fünf Mandaten im Landtag vertreten.

Seit mehreren Monaten ist in der Tiroler SPÖ eine "Reformgruppe" tätig. Zu Kandidaten für die Parteiführung zählen neben Mayr auch Reheis-Stellvertreter, LAbg. Thomas Pupp, dem aber in den Gremien wohl die notwendigen Mehrheiten fehlen. Genannt wurde außerdem der seit der Landtagswahl 2013 nicht mehr im Landtag vertretene SPÖ-Bezirksparteichef von Schwaz, Klaus Gasteiger, oder die einflussreiche Lienzer Bürgermeisterin und LAbg. Elisabeth Blanik. Sie hatte ein Antreten im Vorfeld mehrfach ausgeschlossen. Die besten Chancen, als Parteivorsitzender nominiert zu werden, werden damit von Insidern dem Roppener Bürgermeister Mayr eingeräumt.

Reheis führte seit 2012 als designierter Vorsitzender die Partei. Im Februar 2013 hatten ihn die Delegierten bei einem außerordentlichen Landesparteitag mit 98,96 Prozent zum Spitzenkandidaten für die Landtagswahl gewählt. Eine Obmannwahl fand nicht statt, sondern wurde zunächst für den Herbst 2013 und schließlich für das Frühjahr 2014 in Aussicht gestellt. Ein Umstand, der seitdem für einigen Unmut unter prominenten Tiroler SPÖ-Vertretern sorgt. (red, apa, 3.3.2014)