Präsident Xi will China zur Internet-Macht ausbauen

28. Februar 2014, 07:50
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Wird persönlich die Leitung eines Regierungsgremiums zur Koordinierung der Internet-Sicherheit übernehmen

Der chinesische Präsident Xi Jinping macht die weitere Entwicklung des Internets in seinem Land zur Chefsache. Er werde die Leitung eines Regierungsgremiums zur Koordinierung der Internet-Sicherheit übernehmen, sagte Xi nach einem Bericht der staatlichen Nachrichtenagentur Xinhua am Donnerstag. Ohne Sicherheit im Netz gebe es auch keine nationale Sicherheit.

Macht

China solle zu einer Internet-Macht werden. Der Präsident kündigte Gesetze an, mit denen Inhalte gesteuert und Rechte der Bürger geschützt werden sollten. Menschenrechtler im In- und Ausland haben wiederholt das Vorgehen der chinesischen Führung bei der Überwachung des Internets kritisiert.

Realität

Das Land verfügt über das ausgeklügeltste Zensursystem in der Welt. Viele soziale Netze wie Twitter oder Facebook sowie das Videoportal YouTube sind blockiert. Ebenso sind viele Seiten aus Taiwan, von Menschenrechtsgruppen oder Medien aus dem Ausland nicht zu öffnen. Das Land sieht sich auch Vorwürfen ausgesetzt, hinter Hackerangriffen im Ausland zu stecken. (APA, 28.2.2014)

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