EU-Kommissar: SPÖ-Delegationsleiter Leichtfried rudert zurück

27. Februar 2014, 08:16
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FPÖ soll auch im Fall eines Wahlsiegs nicht den Kommissar stellen

"Die bei der Europawahl vorne sind, sollten den Kommissar stellen": Mit dieser Forderung, die einem informellen Deal zwischen SPÖ und ÖVP widersprechen würde, ließ der SPÖ-Delegationsleiter im Europaparlament, Jörg Leichtfried, am Dienstag aufhorchen. Nun rudert er zurück. Einen blauen EU-Kommissar möchte Leichtfried nämlich nicht, selbst wenn die FPÖ die Wahl in Österreich gewinnen sollte.

Im Ö1-"Morgenjournal" erklärte er am Donnerstag, seine Forderung gelte nur für Parteien, die ein "volles Bekenntnis zum Lissaboner Vertrag und zur gemeinsamen Währung" abgeben. SPÖ oder ÖVP sollte also auch dann den Kommissar stellen, wenn die beiden Parteien hinter der FPÖ liegen sollten, so Leichtfried. Das Match zwischen den Regierungsparteien ist für ihn aber weiterhin offen. "Es gibt innerhalb der SPÖ Stimmen, die sagen, wir müssen jetzt einmal den Kommissar stellen."

Keine Namen

Konkrete Namen für die Nachfolge von Johannes Hahn (ÖVP) möchte Leichtfried nicht nennen: "Es gibt in der SPÖ einige, die in der Lage wären, diese Aufgabe zu erfüllen."

Informell wurde im Vorjahr bereits zwischen Kanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) ausgemacht, dass Hahn auch in der nächsten Periode der EU-Kommission angehören soll. (red, derStandard.at, 27.2.2014)

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