Das römische Minenfeld

Kommentar24. Februar 2014, 18:47
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Italiens neuem Premier bleibt wenig Zeit

Italiens Shooting-Star ist am Ziel: Nur 80 Tage nach seiner Kür zum Parteichef sitzt Matteo Renzi als neuer Premier im römischen Palazzo Chigi. Nun muss der Veränderungswütige beweisen, dass ihm gelingt, woran seine Vorgänger Mario Monti und Enrico Letta gescheitert sind: endlich jene dringenden Reformen durchzuführen, die das Land seit Jahren versäumt hat. "Es ist die letzte Chance", warnte die Zeitung "La Stampa". Renzi bewegt sich in einem politischen Minenfeld. Wie seine Vorgänger hat er es mit einem Parlament zu tun, in dem einflussreiche Lobbys und Korporationen bisher alle Reformen ausgehöhlt haben.

Renzi trifft in den römischen Ministerien auf eine rigide und mächtige Bürokratie, die im Aushebeln von Gesetzen grenzenlose Fantasie beweist. So sind unter Monti 38 Gesetze nie in Kraft getreten, weil die entsprechenden Durchführungsbestimmungen nie erlassen wurden. Gegen die massiven Kräfte der Beharrung tritt der neue Premier mit einer großteils unerfahrenen Mannschaft an, die sich dem byzantinischen Regelwerk fügen muss und die sich im Senat nur auf eine wackelige Mehrheit stützen kann.

In der Regierungskoalition ist Renzi auf die Unterstützung mehrerer christdemokratischer Kleinparteien angewiesen, die ihn jederzeit erpressen können. Der 39-Jährige steht vor einer immensen Herausforderung. Um zu überzeugen, bleiben ihm nur wenige Monate Zeit. Dann nämlich ist der Glanz des Neuen schon wieder verblasst. (Gerhard Mumelter, DER STANDARD, 25.2.2014)

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