43 Jahre dauernder Streit um millionenschweres Patent

24. Februar 2014, 15:14
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Erfinder Gilbert Hyatt beantragte vor Jahrzehnten Patente in Bildschirmtechnologie und Maschinensteuerung, er hatte bereits 1990 Nachzahlung über 150 Millionen Dollar für anderes Patent erhalten

Seit 43 Jahren wartet der US-amerikanische Erfinder Gilbert Hyatt auf die Entscheidung, ob seine Technologie, durch elektronische Signale Maschinen zu steuern, patentierbar ist. Der Ingenieur ist lange Wartezeiten gewöhnt: Seit 35 Jahren wird geprüft, ob Hyatt als Erfinder von Flüssigkristallbildschirmen (LCD) gelten darf. Wird ihm vom US-Patentamt das Patent auf beide Technologien genehmigt, könnte das einen Schock für die IT-Branche auslösen und Hyatt zu einem der reichsten Männer der Welt machen. Jetzt hat Hyatt Klage gegen die Verzögerungen eingereicht – und will so das US-Patentamt zu einer Entscheidung zwingen.

 Hat bereits 20-jährigen Patentstreit hinter sich

Welche Nachbeben ein langjähriger Patentstreit haben kann, weiß Hyatt aus eigener Erfahrung: 1990 wurde ihm nach zwanzig Jahren Wartezeit ein Patent im Bereich Chiptechnologie erteilt, das in nahezu allen Mikroprozessoren zur Geltung kommt. Mehrere Firmen wie Philips waren daher gezwungen, Lizenzen mit Hyatt abzuschließen. Er soll allein durch den Philips-Deal über 150 Millionen Dollar verdient haben.

 Intel-Gründer als Investor

Diese Vorgeschichte ist auch der Grund, warum Beobachter laut Bloomberg Hyatts Ansprüche auf Patente für LCD und Elektrosignal-Technologien nicht als Hirngespinste abtun. Der US-amerikanische Erfinder hatte 1968 seine eigene IT-Firma gegründet, laut Eigenangaben mit Zuschüssen des späteren Intel-Gründers Bob Noyce. Ob Hyatts Angaben stimmen, ist laut Historikern unklar. Ross Basset, Professor für Technologiegeschichte, räumt ein, dass Hyatt ein tüchtiger Erfinder sei. Dennoch: "Innovationen sind mehr als Ideen. Der Kontext spielt eine Rolle. Wenn Gilbert Hyatt nie existiert hätte, wäre der Mikroprozessor dennoch genauso entwickelt worden."

 Führt auch Prozess wegen Steuerhinterziehung

Hyatt selbst meint gegenüber Bloomberg, ihm sei völlig klar, dass er niemals in das "Pantheon der Gründerväter des Silicon Valley" aufsteigen werde. Er möchte einfach nur eine Entscheidung. Hyatt befindet sich übrigens auch abseits des Patentrechts im Clinch mit den Behörden: Als der US-Staat Kalifornien ihn wegen Steuerhinterziehung zu 51 Millionen Dollar Strafe verurteilte, verklagte Hyatt im Gegenzug kalifornische Beamte auf Verletzung seiner Privatsphäre und Belästigung. Ein Gericht sprach ihm 388 Millionen Dollar zu, momentan ist Hyatt in Berufung. (fsc, derStandard.at, 24.2.2014)

Links:

Bloomberg

  • Bei positiver Entscheidung müsste Hyatt für jeden LCD-Bildschirm entschädigt werden
    foto: reuters/china daily

    Bei positiver Entscheidung müsste Hyatt für jeden LCD-Bildschirm entschädigt werden

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