Glawischnig goes Vorsitzende

21. Februar 2014, 18:00
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"Gegen das übliche Spiel der Diskreditierung"

Wien - Die Ankündigung der Grünen, Bundessprecherin und Klubobfrau Eva Glawischnig selbst stünde auch als Vorsitzende für einen parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Affäre um die Hypo Alpe Adria zur Verfügung, sorgt auch parteiintern für Diskussionen. Als irritierend nehmen manche Funktionäre die Begründung war: Die Grünen sehen dies als Signal in Richtung Seriosität, hieß es. Was im Umkehrschluss bedeuten würde, dass etwa Gabriela Moser, die bereits den Untersuchungsausschuss zur Klärung von Korruptionsvorwürfen geleitet hatte, nicht als so seriös gesehen wird. Oder auch Werner Kogler oder Peter Pilz.

Die Strategie dahinter: Mit ihrem Vorstoß will Glawischnig der Regierung die Möglichkeit nehmen, die Aufklärung durch einen U-Ausschuss im Vorfeld als Tribunal zu diskreditieren. Glawischnig argumentiert, dass es den Grünen um sauberstes Arbeiten und das Einhalten aller Vorschriften gehe - wohl wissend, dass die Regierungsfraktionen enorme Probleme vor allem mit Pilz, aber auch mit Kogler oder Moser hätten. Glawischnig sagt, sie wolle sich auf "das übliche Spiel der Diskreditierungen" nicht einlassen, und Personelles stehe für sie auch nicht im Vordergrund. Vielmehr gehe es darum, in der Causa die Ausreden unmöglich zu machen, die Verantwortlichkeiten klarzumachen und für gesetzliche Konsequenzen zu sorgen. Das heiße jetzt noch nicht, dass etwa Pilz generell nicht als Ausschussvorsitzender denkbar sei. Kogler wird von Glawischnig sogar ganz bewusst ins Spiel gebracht.

In der Präsidiale des Nationalrats hat die Grünen-Chefin am Donnerstag eine Klubobleute-Runde für den Ausschuss angeregt. Dass es zu dem Ausschuss kommen wird, ist für Glawischnig sicher. "Es ist nur die Frage wann und in welcher Form." (red,DER STANDARD, 22.2.2014)

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