Schluss mit Routine: Keine ÖVP-Sitzung dieses Wochenende

21. Februar 2014, 17:49
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Im Jänner befreite sich die ÖVP mit einer angeblichen "Routinesitzung", wie sie alle sechs Wochen abgehalten werde, aus der Krise

Wien - Es war der 12. Jänner, als ÖVP-Obmann Michael Spindelegger praktisch zurückgetreten war und Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll ein Treffen aller Landeschefs in Wien einberief: Die Partei stand am Abgrund. Die offizielle Darstellung versuchte dagegen, die Fassade aufrechtzuerhalten: Eine ganz normale "Routinesitzung", wie sie alle sechs Wochen abgehalten wird, wurde nach außen kommuniziert. Nichts Ungewöhnliches, winkte Spindelegger in der Nacht ab, als er schließlich vor die Presse trat und immer noch - oder wieder - Parteichef war.

Die sechs Wochen sind um, also ist es Zeit, in der ÖVP einmal nachzufragen: Was wird denn diesen Sonntag auf der Tagesordnung des Treffens der Parteispitze stehen? Werden alle schwarzen Landeshauptleute anreisen? Wird die Stimmung diesmal besser sein?

Die Stimmung rund um das damalige Treffen hatte keinen Zweifel offen gelassen, dass die ÖVP-Spitze eine dramatische Führungskrise zu bewältigen hatte: Die Landesparteichefs hatten eine Revolte angezettelt, die Parteiführung aber dementierte schließlich und verwahrte sich dagegen, dass hier eine Parteikrise insinuiert werde. Es sei an dem Treffen nichts Ungewöhnliches, ein Gespräch bloß im Kreis der Landes- und Bündeobleute, wie es alle sechs Wochen stattfinde.

Nur Lopatka weiß von Sitzung

Demnach müsste an diesem Sonntag die nächste turnusmäßige "Routinesitzung" stattfinden. Allerdings weiß niemand in der Partei etwas von einer Sitzung. Nachfrage bei Niederösterreichs Landeshauptmann Erwin Pröll, ob das Treffen stattfinde und er teilnehmen werde: "Völlig aus der Luft gegriffen." Auch Vorarlbergs Landeshauptmann Markus Wallner ließ ausrichten, er wisse nichts von einem Treffen, zudem habe er Termine in Vorarlberg. Und auch im Büro von Vizekanzler Michael Spindelegger weiß man nichts von der parteiinternen Routine: "Nein, es findet nichts dergleichen statt."

Nur Klubchef Reinhold Lopatka weiß mehr als alle anderen in der Partei: "Ja, es gibt eine Sitzung, aber die ist verschoben worden."

Wie heikel das Wochenende im Jänner war, wurde manchen in der ÖVP erst im Nachhinein bewusst: Spindelegger war nach den massiven Querschüssen aus den westlichen Bundesländern schon zurückgetreten, ehe er von Niederösterreichs Landeshauptmann Pröll wieder "eingefangen" und zum Verbleib an der Parteispitze überredet werden konnte. Nicht allen quertreibenden Länderchefs war klar, wie überdrüssig Spindelegger zu diesem Zeitpunkt bereits war. Das Problem an den Sabotageaktionen aus dem Westen: Es gab keinen Plan B. Es gab keine akkordierte personelle Alternative zu Spindelegger.

Gerüchte um Spindeleggers Ablöse nach EU-Wahl

Die gibt es jetzt auch nicht. Parteiintern hält sich hartnäckig das Gerücht, Spindelegger könnte sich nach der EU-Wahl Ende Mai von der Parteispitze zurückziehen. Einen abgestimmten Plan, wer ihm nachfolgen könnte, gibt es aber nach wie vor nicht. Als Kompromisskandidat böte sich Wirtschafts- und Wissenschaftsminister Reinhold Mitterlehner an, den die meisten Landeschefs aber auch nicht wollen.

Die EU-Wahl dürfte jedenfalls zu einer weiteren Zuspitzung der parteiinternen Auseinandersetzung führen: Im Vorfeld streiten Bünde und Länder um die Platzierung ihrer Kandidaten auf der Liste, das Ergebnis könnte aber zu einem parteiinternen Donnerwetter und zu einer Bereinigung der Situation führen: Der Wahlkampf ist zwar gänzlich auf Spitzenkandidat Othmar Karas zugeschnitten, wenn der aber auf Platz drei landet, könnte das auch den Parteichef den Job kosten. (Walter Müller, Michael Völker, DER STANDARD, 22.2.2014)

  • Michael Spindelegger im Erklärungsnotstand: Wann ist Krise, wann ist Sitzung?
    foto: reuters/foeger

    Michael Spindelegger im Erklärungsnotstand: Wann ist Krise, wann ist Sitzung?

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