Neue italienische Regierung unter Renzi fix

21. Februar 2014, 21:34
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Kabinett vorgestellt - Team aus 16 Mitgliedern mit Rekordzahl an Frauen soll Italien auf die Beine helfen

Rom - Mit einem schlanken und jungem Team aus 16 Ministern, darunter einer Rekordzahl an Frauen, will der designierte Regierungschef Matteo Renzi Italien auf die Beine helfen und das Land wieder auf Wachstumskurs bringen. Der 39-jährige Renzi stellte sein Kabinett am Freitag nach fast dreistündigen Beratungen mit Präsident Giorgio Napolitano vor.

Die lange Dauer kam für politische Beobachter überraschend. Das neue Kabinett ist um fünf Minister kleiner als jenes von Renzis Vorgänger Enrico Letta. Die Hälfte der Minister sind Frauen. Das gab es in Italien bisher noch nie. Renzi rückt zudem zum jüngsten Regierungschef in der republikanischen Geschichte Italiens und der EU auf. Die Regierungsmitglieder sind durchschnittlich 46 Jahre alt. Jüngstes Mitglied ist die 33-jährige Reformenministerin Maria Elena Boschi. Die Ministerin für die bürokratische Vereinfachung Marianna Madia ist 34 Jahre alt.

Mischung

Das neue Kabinett unter der Führung des Vorsitzenden der Demokratischen Partei (PD) ist eine Mischung aus Mitte-links-Politikern, aufsteigenden Sternen des italienischen Parlaments, wenigen parteiunabhängigen Experten und Neulingen des politischen Parketts. Der OECD-Chefvolkswirt Pier Carlo Padoan übernimmt in der neuen italienischen Regierung das Schlüsselressort Wirtschaft und Finanzen.

Angelino Alfano, Chef der Mitte-rechts-Partei NDC und stärkster Koalitionspartner von Renzis PD, bleibt wunschgemäß Innenminister, verliert jedoch den Posten des Vizepremiers. Der tatkräftige Renzi setzte keinen Stellvertreter ein. Zur Außenministerin rückt die 40-jährige PD-Parlamentarierin Federica Mogherini auf. Sie ersetzt die seit April 2013 amtierende Emma Bonino.

"Verantwortung und Brisanz"

Neben Alfano wurden weitere Minister des Kabinetts Letta im Amt bestätigt. Das gilt für Infrastrukturminister Maurizio Lupi und Gesundheitsministerin Beatrice Lorenzin, die wie Alfano der NDC angehören. Der bisherige Umweltminister Andrea Orlando wechselt an die Spitze des Justizressorts. Der bisherige Minister für die Beziehungen zum Parlament, Dario Franceschini, wird im Kabinett Renzi als Kulturminister amtieren. Die Chefin von Renzis Koalitionspartner "Scelta Civica", Stefania Giannini, wurde zur Bildungsministerin ernannt.

Renzi sagte, er sei sich der großen "Verantwortung und Brisanz" seiner Aufgabe angesichts der schwierigen Lage Italiens bewusst. Er werde "alles in meiner Macht Stehende tun, um das Vertrauen von Millionen Italienerinnen und Italienern zu rechtfertigen, die von der Regierung konkrete Antworten erwarten". Die Tatsache, dass in Italien ein Premier unter 40 Jahren ernannt werde, sei ein wichtiges Signal für die Jugend im Land.

"Wenn Italien es endlich schafft, die Dinge in Ordnung zu bringen, kann es mit jedem anderen Land konkurrieren. Wir wollen von gesundem Enthusiasmus leben", sagte Renzi. Napolitano, der Renzis Vorgänger Enrico Letta ausdrücklich dankte, drängte das Kabinett zur raschen Umsetzung politischer und wirtschaftlicher Reformen, die das Land dringend benötige.

Die Vereidigung der neuen Regierung ist für Samstag um 11.30 Uhr geplant. Nach dem Amtseid wird sich Renzis neues Kabinett Anfang kommender Woche der Vertrauensabstimmung im Parlament unterziehen. Renzi hatte sich vergangene Woche in einem innerparteilichen Machtkampf gegen Enrico Letta durchgesetzt, der daraufhin als Ministerpräsident zurücktrat. (APA, 21.2.2014)

  • Matteo Renzi scheint es eilig zu haben.
    foto: reuters/tony gentile

    Matteo Renzi scheint es eilig zu haben.

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