Zufriedenheit nach Wiener Atom-Runde

20. Februar 2014, 23:38
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Der Iran hat sich mit den internationalen Verhandlern unter EU-Führung auf einen genauen Gesprächs-Fahrplan für die nächsten vier Monate geeinigt

Wien - Als "guten Beginn" fassten die Teilnehmer das Resultat der dreitägigen hochrangigen politischen Runde der Atomgespräche in Wien zusammen - die wegen der Krise in der Ukraine bereits Donnerstagvormittag zu Ende ging. Dass die Verhandler des Iran und der P5+1 (Uno-Vetomächte plus Deutschland) unter Führung der EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton den Zeitpolster bis zum Abend nicht brauchten, wird allgemein als gutes Zeichen gewertet.

Sowohl Zeitplan als auch Inhalte seien auf der Tagesordnung gestanden, hieß es. Wie schon andere Male scheinen die Optimisten vor allem im von Außenminister Mohammed Javad Zarif angeführten iranischen Verhandlungslager zu sitzen. Zarif zeigte sich überzeugt, dass bald ein endgültiges Abkommen erzielt werden kann. Zu Hause, im Iran, sieht das etwas anders aus, das geistliche Oberhaupt Ali Khamenei hatte vor der aktuellen Gesprächsrunde wieder einmal gemeint, er sei nicht optimistisch, aber auch nicht gegen die Verhandlungen.

Diese werden bereits am 17. März fortgesetzt, erneut in Wien, was auch deshalb logisch erscheint, weil der hier ansässigen Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA) die Überwachung der praktischen Umsetzung der bereits vereinbarten und der kommenden Schritte anvertraut ist. Vor der nächsten politischen Runde gibt es bereits Anfang März eine technische, und Ashton soll am 9. März nach Teheran reisen.

Auch österreichische Besuche sind im Gespräch: Außenminister Sebastian Kurz und Bundespräsident Heinz Fischer sollen entsprechend planen - Letzterer wird wohl erst fahren, wenn sich die Entspannung zwischen dem Iran und der internationalen Gemeinschaft als nachhaltig erweist.

Fahrplan für vier Monate

In der am Donnerstag zu Ende gegangenen Runde wurde ein Verhandlungsplan für die nächsten vier Monate vereinbart. "Wir haben alle Themen identifiziert, die wir für eine komplette Lösung ansprechen müssen", sagte Ashton in einem kurzen Statement. "Es gibt noch viel zu tun, es wird nicht einfach, aber wir haben einen guten Anfang gemacht."

Die USA zeigten sich zufrieden mit dem Ergebnis. Die Gespräche seien in arbeitsamer Atmosphäre und konstruktiv verlaufen, sagte eine hochrangige US-Diplomatin, die nicht namentlich genannt werden wollte. Aus Sicht der USA seien alle relevanten Themen angesprochen worden.

Die internationalen Sanktionen sollen nach Vorstellungen der USA bis zu einer endgültigen Einigung in Kraft bleiben. "Wir wollen, dass Firmen aufmerksam und bedacht sind bei dem, was sie tun", sagte die US-Diplomatin vor Journalisten. Erst wenn es eine endgültige Einigung gebe, könne die Blockade gegen Irans Ölexporte aufgehoben werden. Die US-Sanktionen, die schon vor dem Atomstreit verhängt wurden, wird eine Aufhebung allerdings nicht automatisch betreffen. (guha, APA, Reuters, DER STANDARD, 21.2.2014)

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