Europawahl: Wann feststeht, wer gewählt werden kann

22. Februar 2014, 14:00
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Sieben Parteien treten in Österreich fix an - Team Stronach und Liste Martin noch in der Schwebe - BZÖ sammelt Unterschriften

"Ich wähle mit Wahlkarte im EU-Ausland österreichische Abgeordnete. Welche Gruppierungen werden zur Wahl stehen, wann steht das fest?", möchte User Marc Antony wissen.

Die EU-Wahl wird laut Wahlbehörde am 28. Februar oder am 3. März ausgeschrieben. Die Parteien haben dann bis zum 11. April um 17 Uhr Zeit, ihre Wahlvorschläge einzubringen. Am 23. April soll endgültig feststehen, wer an welcher Stelle kandidiert.

Die Reihenfolge der Fraktionen auf dem Stimmzettel richtet sich nach der Mandatsstärke der Wahlwerber im Europaparlament. Jene Parteien, die dort noch nicht vertreten sind – und davon wird es in Österreich einige geben –, erhalten die nachfolgenden Listenplätze, und zwar nach dem Prinzip "First come, first served". Wer seinen Wahlvorschlag zuerst im Innenministerium einbringt, kann mit einem oberen Platz rechnen.

Sieben Parteien treten fix an

Welche Gruppen werden sich nun für ein Kreuzerl am Wahlzettel empfehlen? Sieben Parteien haben ihren Antritt schon angekündigt, zwei Fraktionen, das Team Stronach und die Liste Martin, haben sich noch nicht entschieden. Beide könnten auf die zum Antritt nötigen Abgeordneten-Unterschriften zurückgreifen, Martin auf seine eigene, das Team Stronach auf die seiner Nationalratsabgeordneten. Einige Kleinparteien (EU-Stop, BZÖ) haben angekündigt, die notwendigen 2.600 Unterschriften zu sammeln, die ihnen eine Kandidatur ermöglich würden.

Fix treten an: SPÖ mit Eugen Freund als Spitzenkandidat, ÖVP (Othmar Karas), FPÖ (Andreas Mölzer, Harald Vilimsky), Grüne (Ulricke Lunacek), Neos (Angelika Mlinar), Rekos (Ewald Stadler) und "Europa anders", die Wahlplattform von KPÖ, Piraten und "Wandel" (Spitzenkandidat steht noch nicht fest). Der Europaabgeordnete Martin Ehrenhauser, einst Mitstreiter Hans-Peter Martins, hat mit seiner Unterschrift das Antreten von "Europa anders" ermöglicht. Ewald Stadler, einst BZÖ-Mitglied und aktiver EU-Parlamentarier, hat die Reformkonservativen mitbegründet.

Fix ist auch: Wer letztendlich gewählt werden kann, wird erst Mitte April bekannt sein. Diesbezüglich auf dem Laufenden bleiben Sie auf derStandard.at/Inland. (burg, derStandard.at, 20.2.2014)

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