Italien: Renzi will Kabinett am Samstag präsentieren

20. Februar 2014, 08:56
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Designierter Premier denkt an Experten als Wirtschaftsminister

Rom - Der designierte italienische Ministerpräsident Matteo Renzi hat am Mittwochabend Staatspräsident Giorgio Napolitano getroffen und ihm über die Vorbereitung seiner Regierung berichtet. Das Treffen sei positiv verlaufen, berichtete der Mitte-Links-Politiker.

Renzi rechnet damit, dass seine Regierung ab Montag ihre Arbeit aufnehmen kann. Voraussichtlich am Samstag werde er den Posten als Regierungschef formell annehmen und dabei sein Kabinett präsentieren, sagte der 39-jährige Chef der Demokratischen Partei (PD) in Rom. Am Montag werde er dann im Parlament die Vertrauensfrage stellen.

Renzi ist überzeugt, dass er die Unterstützung seines möglichen wichtigsten Koalitionspartners, der Mitte-Rechts-Partei Nuovo Centrodestra (NCD), erhalten wird. Auch die Zentrumsparteien "Scelta Civica" und "Popolari per l'Italia" wollen dem Regierungsbündnis beitreten. Die Mitte-Rechts-Partei Forza Italia um Ex-Premier Silvio Berlusconi wird zwar nicht dem Regierungsbündnis beitreten, ist jedoch bereit, Renzi bei einigen wirtschaftlichen und politischen Reformen zu unterstützen.

Wirtschaftsminister gesucht

Parallel bastelt Renzi an seiner Ministerliste. Laut Medienberichten denkt der designierte Premier an einen Experten für den Posten des Wirtschaftsministers. Als Kandidaten kommen der ehemalige Rektor der Mailänder Eliteuniversität Bocconi, Guido Tabellini, sowie der Chefökonom der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD), Pier Carlo Padoan, infrage. Der NCD-Chef und scheidende Innenminister Angelino Alfano will im Amt bleiben. Auch Außenministerin Emma Bonino könnte ihren Posten behalten.

Renzi hatte sich vergangene Woche in einem innerparteilichen Machtkampf gegen Enrico Letta durchgesetzt, der daraufhin als Ministerpräsident zurücktrat. Renzi, bisher Bürgermeister von Florenz, könnte zum jüngsten Ministerpräsidenten in der Geschichte des Landes avancieren und der dritte in Folge sein, der sein Amt nicht infolge von Parlamentswahlen erhalten hat. (APA, 20.2.2014)

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