Warum der Rücktritt von Friedrich ein Skandal ist

Gastkommentar18. Februar 2014, 18:15
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Falscher Zeitpunkt. Falscher Grund. Falscher Mann. Selten war ein Rücktritt so ungerechtfertigt wie der von Hans-Peter Friedrich

In den Kabinetten von Angela Merkel geht es seit jeher so zu wie in der Fußballbundesliga: Schon zu Beginn der Legislatur ist klar, dass etliche Minister sie nicht überstehen werden. Und wie vor jeder Saison etliche Trainer auf den Rauswurfslisten ganz oben stehen, gibt es auch in der Politik heiße Kandidaten für die ersten Rausschmisse. Ganz ehrlich: Auf meiner Liste stand Friedrich ziemlich weit oben, hat er in den letzten Jahren doch mit einer Eifrigkeit sein Unvermögen unter Beweis gestellt, die ihresgleichen sucht.

Was jetzt aber geschehen ist, grenzt an absichtliche Beschädigung der Demokratie in Deutschland. Als Freund eben dieser muss man ja schon "froh" sein, dass das der Fall Friedrich von diesen schrecklichen Vorwürfen gegen Sebastian Edathy überschattet wird. Denn wenn man – und das muss man – den Fall Friedrich davon getrennt betrachtet, zeichnet sich ein schreckliches und verlogenes Bild unserer Politik ab. Eines, in dem nur derjenige, der Schaden vom Deutschen Volk abgewendet hat, leiden muss. Und alle anderen fein raus sind. Und das sind in diesem Fall – Stand: heute – immerhin die Spitzen von SPD, CDU und CSU. Also die gesamte politische Führung dieses Landes. Dankeschön.

Friedrich hat keine Fehlentscheidung getroffen

Wenn man dem Glauben schenkt, was Friedrich heute im Interview mit dem Morgenmagazin sagte, dann hat er nur Sigmar Gabriel davon informiert, dass es konkrete Vorwürfe gegen Edathy gibt. Eine Entscheidung, für die ihm die gesamte politische Führungsriege dankbar sein muss. Man stelle sich nur vor, Edathy wäre Staatssekretär geworden, hätte wieder den Innenausschuss geleitet oder eine ähnliche prestigeträchtige Position erhalten. Der Ansehensverlust für die sowieso schon unter Politikerverdruss leidende Demokratie wäre um ein vielfaches größer gewesen.

Ob das, was Friedrich gemacht hat, Geheimnisverrat war oder nicht, ist noch nicht geklärt, ein Ermittlungsverfahren gegen ihn wurde bisher nicht eingeleitet. Und so muss man feststellen, dass bei Friedrich der politische Grund für Rücktritte umgekehrt wurde. Normalerweise tritt jemand zurück, weil er eine Fehlentscheidung zu verantworten hat (Franz Josef Jung) oder moralisch nicht mehr tragbar ist (Annette Schavan). Aber hier? Friedrich hat – immer noch Stand heute – keine Fehlentscheidung getroffen und sich moralisch nichts zu Schulden kommen lassen. Mehr noch: Hier hat ein Politiker gegen den Parteiproporz, auf die Gefahr hin, seine eigenen Karriere zu ruinieren, Schaden von der Demokratie abgewendet und muss deshalb zurücktreten.

Friedrich sagt in dem ZDF-Interview auch, dass ihm gar nichts anderes übrig blieb, als zurückzutreten, weil das Vertrauen von Merkel und Seehofer nicht mehr da war. Und hier liegt der entscheidende Fehler: Angela Merkel hat nicht jemanden rausgeworfen, der sich moralisch unmöglich gemacht hat (Karl-Theodor zu Guttenberg) oder jemanden, der eine herbe Niederlage eingefahren (Norbert Röttgen) oder einen schweren Fehler begangen hat. Nein, Friedrich ist ein klassisches Bauernopfer – als Landwirtschaftsminister sogar ein doppeltes. Mit dem erzwungenen Rücktritt wollten Merkel und Seehofer die Affäre beenden, bevor sie zu groß werden konnte. Ein Exempel statuieren, ohne dass schon jemand da war, an dem man es sinnvoll hätte statuieren können. Denjenigen vorschicken, der treudoof genug war, sich einmal selbst hintenanzustellen.

Die SPDwill sich aus der Äffare stehlen

Und die SPD? Die will sich aus der Affäre stehlen, wie Tiger Woods in seinen besten Tagen. Man habe keine Fehler gemacht, heißt es da. Man habe keine Gesetzte gebrochen, heißt es da. Man werde keine personellen Konsequenzen ziehen, heißt es da. Was für ein Blödsinn. Ob Fehler gemacht wurden, wird erst die Zeit zeigen. Ob rechtlich alles in Ordnung ist, müssen die Gerichte entscheiden.

Und die erste personelle Konsequenz ist ja in Wahrheit schon längst gefallen: Edathy droht der Ausschluss aus der SPD. Was ebenso so feige wie inkonsequent wäre. Denn wenn Edathy nichts illegales getan hat, dann muss man ihn gerade in der Partei behalten und nicht verstoßen. Nichts treibt einen Menschen leichter in die Illegalität, als wenn er aus der Gesellschaft ausgeschlossen wird. Auch wenn er sich moralisch schon jetzt unmöglich gemacht hat, so ist Sebastian Edathy doch vor allem sein Leben lang ein Sozialdemokrat gewesen. Es ist die Pflicht der sozialdemokratischen Familie – nochmal: straffreies Verhalten vorausgesetzt – , sich um die Wiedereingliederung von Edathy in die Gesellschaft zu kümmern. So schmerzhaft das sein mag.

Und so bleibt man am Ende als politischer Beobachter einfach nur ratlos zurück. Der Aufschrei zu dem Rücktritt von Friedrich bleibt aus, weil der Fall so komplex ist, weil die Kinderpornografie-Vorwürfe alles überstrahlen. Und weil Friedrich so viele Gegner hatte. Es grenzt ans Absurde, dass ein Mann, der in seiner politischen Karriere so viele Fehler gemacht hat, deswegen zurücktreten muss, weil er einmal das Richtige tat. (Thore Barfuss, The European und derStandard.at, 18.2.2014)

Thore Barfuss ist bei "The European" für Social Media zuständig und beschäftigt sich mit Innenpolitik und Medien. Dieser Text erscheint in Kooperation mit "The European".

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