Multiversum: Schwechats Schritte aus dem Schlamassel

18. Februar 2014, 18:54
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Die SP sieht sich beim Aufarbeiten der Causa auf einem guten Weg, konnte die Opposition aber nur kurz ins Boot holen

Schwechat – Die Stadtgemeinde Schwechat hat 2014 einen Riesenstapel Hausaufgaben zu erledigen. Ein Anfang ist gemacht: Die Stellungnahme zum vernichtenden Rechnungshof-Rohbericht ist fertig. Kommenden Donnerstag soll der Gemeinderat sie absegnen. Die RH-Prüfer hatten die Finanzgebarung der Stadt unter die Lupe genommen und kamen dabei zu dem Schluss, dass unter anderem der damalige Bürgermeister Hannes Fazekas (SP) und ein früherer stellvertretender Stadtamtsdirektor "mehrmals ihre Kompetenzen überschritten".

Allein die Kosten vom Bau der Eventhalle Multiversum sollen von 30 auf 49 Millionen Euro gestiegen sein. Vertreter aller Fraktionen waren an den beiden Arbeitsgruppen für die (geheimen) Stellungnahmen zum (geheimen) RH-Rohbericht beteiligt, obwohl die SP mit  absoluter Mehrheit regiert. Dennoch schwänzten Grüne und VP dazu am Dienstag eine Pressekonferenz mit Bürgermeister Gerhard Frauenberger (SP) und Stadtamtsdirektor Johann Wachter. Peter Pinka (Grüne) sagte auf Nachfrage, er vermisse nun mal ein Maßnahmenpaket zu den Stadtfinanzen. Für Ernst Viehberger (VP) sind die Schritte, die seit Bekanntwerden der "Causa Hypo Alpe Adria im Kleinformat" gesetzt wurden, nur "ein Tropfen auf den heißen Stein".

Sechs-Augen-Prinzip für Verträge

Der Bürgermeister sieht hingegen bereits zwei Drittel der RH-Empfehlungen auf dem Weg der Umsetzung. Wie groß der entstandene Schaden ist, vermochte Frauenberger aber noch nicht abzuschätzen; dementsprechend sei man auch nicht so weit, etwaige Schadenersatzforderungen zu beziffern oder tatsächlich anzugehen – wie vom RH empfohlen. Stadtamtsdirektor Wachter, der als Zeuge auch von der in Schwechat wegen Betrugs ermittelnden Staatsanwaltschaft einvernommen wurde, sagte, er selbst habe sich nichts vorzuwerfen. Er habe, als er im Sommer 2012 Unregelmäßigkeiten vermutete, sofort reagiert und eine Arbeitsgruppe eingesetzt. Daher habe man schon viel erledigt – zum Beispiel ein Sechs-Augen-Prinzip für Verträge eingeführt, die dem Gemeinderat zum Beschluss vorgelegt werden.

Weiters wolle man die Sportvereinigung Schwechat von der Gemeinde entflechten und das Multiversum neu strukturieren. Nach einem Geschäftsführer und einem neuen Namen für die Halle wird gesucht. Dem Vernehmen nach stehen die Verhandlungen mit der Werner-Schlager-Akademie über eine Übernahme ihrer Anteile durch die Stadt kurz vor dem Durchbruch. Bis Sommer soll zudem ein Konsolidierungspaket für Schwechat stehen. Wo konkret gespart wird, wollte Frauenberger noch nicht verraten. Im Gespräch soll etwa die Erhöhung von Kindergartengebühren und der Verkauf eines Spielplatz-Areals sein. (Gudrun Springer, DER STANDARD, 19.2.2014)

  • Die Kosten für die Eventhalle Multiversum brachten die Stadt Schwechat in eine finanzielle Schieflage.
    foto: standard/spri

    Die Kosten für die Eventhalle Multiversum brachten die Stadt Schwechat in eine finanzielle Schieflage.

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