Spindelegger kann sich Änderung bei Pressefoyer vorstellen

18. Februar 2014, 15:34
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Vizekanzler: "Sehe immer noch nicht Anlass für große Aufregung"

Vizekanzler Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) versteht die Aufregung über das Ministerrats-Pressefoyer im Zusammenhang mit der Hypo-Krise zwar nicht, kann sich aber eine Änderung des Modus vorstellen. Nach dem EU-Finanzministerrat am Dienstag in Brüssel sagte Spindelegger auf entsprechende Fragen, "ich sehe noch immer nicht den Anlass für die große Aufregung".

Spindelegger: "ausführlich Stellung bezogen"

Doch "wenn das auf so viel Unverständnis stößt, können wir es auch wieder ändern". Jedenfalls habe er sich dem Thema Hypo keineswegs verweigert. "Ich habe mich vergangenen Montag mit den Bankenvertretern getroffen, beim Rein- und Rausgehen habe ich Stellung genommen. Auch beim Ministerrat am Dienstag. Am Mittwoch habe ich im Ausschuss des Parlaments ausführlich Stellung bezogen. Also wenn Sie mir sagen, bei der Hypo versteckt zu sein, verstehe ich es ehrlich gesagt nicht."

Es habe jeden Tag die Möglichkeit gegeben, ihn zu fragen. "Was ich Ihnen nicht sagen kann ist, was kommt heraus", so Spindelegger. "Ich habe überhaupt keine Scheu, vor die Medien zu treten. Ich gehe nie durch die Hintertür, sie können mich immer fragen."

Wollen das "unterschiedlich handhaben"

Jedenfalls "gibt es keinen Spalt zwischen dem Bundeskanzler und mir. Wir haben schon gesagt, wir werden das nicht jedes Mal tun, sondern unterschiedlich handhaben". Die Regierung habe schon zu Beginn ihrer Amtszeit erklärt, dass die Auftritte nach dem Ministerrat anders gehandhabt würden. "Beim ersten Mal gab es große Diskussionen." Aber wenn im Ministerrat etwas zu verkünden sei, werde dies gemacht. "Wenn das eine Regelsitzung ist, werden wir uns nicht hinstellen." Über Projekte ohne Gesetzesvorlagen könnten auch Fachminister im Foyer Auskunft geben. (APA, 18.2.2014)

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