"Affront": Pressefoyer ohne Kanzler und Vizekanzler erzürnt Journalisten

18. Februar 2014, 12:37
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Vorsitzender der Journalistengewerkschaft: Fernbleiben von Bundeskanzler und Vizekanzler "Informationsverweigerung" - Verteidigungsminister Klug: "Situationselastischen Entwicklung" - Spindelegger kann sich Änderung vorstellen

Wien - Die Neugestaltung des Pressefoyers nach dem Ministerrat stößt vielen sauer auf. Der Grund: Nicht mehr Kanzler und Vizekanzler stellen sich wöchentlich den Fragen der Journalisten, sondern je nach Themen treten die Spiegelminister von SPÖ und ÖVP vor die Presse.

Während Verteidigungsminister Gerald Klug (SPÖ) am Dienstag von einer "situationselastischen Entwicklung" spricht, wann Kanzler und Vizekanzler an der Reihe sind, ist bei Medienvertretern von einem Affront die Rede.

Journalistin Anneliese Rohrer spricht in einem Video von ATV-Redakteur Martin Thür von einer "Provinzveranstaltung, die so einfach keinen Sinn" habe.

ATV-Video: "Situationselastisch"

Gegenüber dem Ö1-Mittagsjournal plädiert Rohrer dafür, dass sich Journalisten das Prozedere nicht mehr gefallen lassen sollten, weil es keiner modernen Demokratie entspreche. Gleichzeitig kritisiert sie aber auch Journalisten, die Information als Gnade ansehen und nicht als etwas, das sie von der Regierung verlangen können.

Auch auf Twitter wird das neue Pressefoyer heftig diskutiert, für Diskussionen und Irritationen sorgt auch das Wort "situationselastisch".

Bereits vor einer Woche gab es großen Unmut, als sich nach Zuspitzung des Hypo-Desasters weder Faymann noch Spindelegger im Pressefoyer blicken ließen, sondern Familienministerin Karmasin und Bildungsministerin Heinisch-Hosek aus ihren Ressorts berichteten.

"Informationsverweigerung"

Am Dienstag kritisierte die Journalistengewerkschaft in einer Aussendung die Koalition: "Dass Bundeskanzler Faymann und Vizekanzler Spindelegger abermals das Pressefoyer geschwänzt haben, halte ich schlicht und einfach für Informationsverweigerung", sagte Vorsitzender Franz C. Bauer.

"Affront"

"Man will sich offenbar um unangenehme Fragen im Zusammenhang mit der Hypo Alpe-Adria-Affäre drücken", so Bauer weiter. "Es ist ein Affront nicht so sehr gegenüber den Medien, sondern gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern dieses Landes, die ein Recht darauf haben, die volle Wahrheit über dieses Desaster zu erfahren."

Der Grüne Abgeordnete Peter Pilz kündigte in einer Aussendung sogar eine parlamentarische Anfrage an. Mithilfe dieser will Pilz etwa klären, was situationselastisch ist und ob es in diesem Zusammenhang "Abtauchen" bedeute. 

Spindelegger versteht Aufregung nicht

Vizekanzler Finanzminister Michael Spindelegger (ÖVP) versteht die Aufregung über das Ministerrats-Pressefoyer im Zusammenhang mit der Hypo-Krise zwar nicht, kann sich aber eine Änderung des Modus vorstellen. Nach dem EU-Finanzministerrat am Dienstag in Brüssel sagte Spindelegger auf entsprechende Fragen, "ich sehe noch immer nicht den Anlass für die große Aufregung". Und: "Doch "wenn das auf so viel Unverständnis stößt, können wir es auch wieder ändern." (red, APA, 18.2.2014)

  • Kurz (links) und Klug hieß es am Dienstag statt Faymann und Spindelegger.
    foto: apa/hochmuth

    Kurz (links) und Klug hieß es am Dienstag statt Faymann und Spindelegger.

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