Finz kann sich Schwarz-Grün in Wien vorstellen

18. August 2003, 13:25
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"Sozialdemokraten sollten das Gefühl haben, dass die Stadt nicht ihnen allein gehört"

Wien - Der Wiener ÖVP-Obmann Finz hält eine schwarz-grüne Rathaus-Koalition nach der Wiener Landtagswahl 2006 zumindest für denkmöglich. "Ich glaube, es wäre den Versuch wert, einmal zu sehen, wo man gemeinsame Positionen erarbeiten kann", meinte er im Gespräch mit der APA. Außerdem: "Die Sozialdemokraten sollten einmal das Gefühl haben, dass die Stadt nicht ihnen allein gehört."

Notwendig wäre dafür allerdings ein großer Stimmenzuwachs der ÖVP, denn bei der letzten Wien-Wahl 2001 kam die Partei lediglich auf 16,4 Prozent der Stimmen. Zusätzliches Wählerpotenzial ortet Finz bei der FPÖ, aber auch bei den Grünen. Gerade dort habe man viel verloren: "Es gibt sehr viele bürgerliche Familien, wo bürgerliche Wähler da sind und die Kinder jetzt Grün wählen. Da besteht schon die Möglichkeit, dass wir die zurückgewinnen."

Programm erarbeiten

Ob er selbst bei der Wahl 2006 als Spitzenkandidat antreten wird, ließ Finz offen. Frühestens nach der Bundespräsidentenwahl im kommenden Jahr werde man sich mit dieser Frage beschäftigen. Wichtiger sei es, ein Programm zu erarbeiten, das auf "alle fundamentalen Fragen des Großstadtlebens" adäquate Antworten gebe.

Vorsichtig aber doch will Finz auch eine Reform seiner Landespartei umsetzen, bei der Regionalmanager als Bindeglied zwischen den Bezirken und der Parteiführung bzw. dem VP-Klub im Rathaus verankert werden sollen. Ein Pilotversuch dazu starte derzeit in den Bezirken Wieden, Margareten und Mariahilf.

Keine Entmachtungsängste

Entmachtungsängste der Bezirksfunktionäre sind laut Finz unbegründet: "Es wird ihnen nichts weggenommen, nur die Partei soll besser funktionieren." Ziel sei die Verbesserung des Informationsflusses in beide Richtung sowie die bessere Nutzung von Ressourcen. "Das kann man nicht zwangsweise verordnen, das muss man anerkennen. Und jetzt versuchen wir halt auf freiwilliger Basis, das einmal auszuprobieren", sagte Finz.

"Ladenöffnung für 72 Stunden"

Der Wiener ÖVP-Obmann und Finanzstaatssekretär Alfred Finz plädiert in Sachen Ladenöffnung für die Ausdehnung des derzeit auf 66 Stunden limitierten Wochenrahmens. "Wenn ich Landeshauptmann von Wien wäre, würde ich die 72 Stunden ermöglichen und die vollen gesetzlichen Möglichkeiten für die Wiener Wirtschaft in Anspruch nehmen", sagte Finz im APA-Interview. Ein Antasten der Sonntagsruhe lehnte er dagegen ab.

Mit dem seit Anfang August gültigen neuen Öffnungszeitengesetz steht die Ausweitung des Wochenrahmens um bis zu sechs Stunden allen Bundesländern offen. Genutzt wurde dies aber nicht einmal von Niederösterreich, dessen Landeshauptmann Erwin Pröll (V) bei der Umsetzung des Gesetzes mit der werktäglichen Abendöffnung bis 21.00 Uhr ansonsten am weitesten gegangen ist. Für Finz ist das nicht zufrieden stellend: "Es gefällt mir überhaupt nicht, dass man die vollen Möglichkeiten dieses Gesetzes eigentlich in keinem Bereich ausnützt."

"Volles Programm ausnutzen"

Finz plädierte dafür, "das volle Programm, das das Gesetz bietet", in Wien auszunutzen. "Wir brauchen gerade in dieser Zeit, in der es der Wirtschaft nicht gut geht, deutliche Zeichen für die Wirtschaft." Andernfalls würden die Wiener ihr Geld in der Shopping City Süd oder in den Nachbarländern ausgeben. Nicht rütteln will Finz dagegen an der Sonntagsruhe. "Für einen christlich-sozialen Politiker ist das etwas wichtiges", meinte er. (APA)

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