Inbetriebnahme des Bombodroms verzögert sich

16. August 2003, 15:23
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Gemeinden hatten einstweilige Verfügung gegen Bombenabwurfplatz beantragt

Berlin - Das deutsche Verteidigungsministerium will den als Bombodrom bekannten Truppenübungsplatz im Norden Brandenburgs offenbar doch nicht wie geplant ab Montag wieder in Betrieb nehmen. Das Ministerium habe am Ende eines Erörterungstermins vor dem Potsdamer Verwaltungsgericht von diesem Plan Abstand genommen, teilte der Anwalt der Anliegergemeinden am Donnerstag in Berlin mit. Jegliche Nutzung des Bombenabwurfplatzes sei deshalb bis Ende September unzulässig.

Die Gemeinden hatten eine einstweilige Verfügung gegen die Inbetriebnahme beantragt. Das Ergebnis der Verhandlung vor dem Verwaltungsgericht sei ein wichtiger Etappensieg für die Gegner des Bombodroms, erklärte der Anwalt. Der Versuch der Bundeswehr, mit einer sofortigen Aufnahme des Tiefflugbetriebs vollendete Tatsachen zu schaffen und den Rechtsschutz der Betroffenen zu vereiteln, sei gescheitert.

Das Bundesverteidigungsministerium hatte ungeachtet der langjährigen Proteste der Anliegergemeinden vor fünf Wochen die Wiederinbetriebnahme des früheren sowjetischen Bombenabwurfplatzes bei Wittstock in der Kyritz-Ruppiner-Heide beschlossen. Anliegergemeinden, Hoteliers und Naturschutzverbände versuchen mit zwölf Klagen, die Pläne auf juristischem Wege zu verhindern.

Laut Ministerium will die Luftwaffe auf dem knapp 12.000 Hektar großen Gelände im Naturschutzgebiet Kyritz-Ruppiner Heide pro Jahr bis zu 1.700 Einsätze fliegen und dabei Übungsbomben ohne Sprengstoff abwerfen. Nach Ansicht der Kläger bedeutet dies jedoch mehr als 10.000 Flüge jährlich - teilweise nachts und unter 300 Meter Höhe. Auch Nato-Partner sollen das Gelände nutzen können.

Der Truppenübungsplatz war in den 50er Jahren von der sowjetischen Armee zwischen Neuruppin und Rheinsberg errichtet worden. Nach 1990 hatte der Bund das bis dahin auf 140 Quadratkilometer angewachsene Gebiet zunächst den Gemeinden und Eigentümern zurückgeben wollen. Daraufhin hatten diese Planungen zur friedlichen touristischen Nutzung begonnen. 1993 entschied die Bundeswehr überraschend, den Platz doch weiter militärisch zu nutzen. Seither hatten die umliegenden Gemeinden das Vorhaben mit Klagen angefochten und dabei mehrmals Recht bekommen. (APA/AP)

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    Das Bombodrom bleibt vorerst noch gesperrt

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