Twitter-Ordnungsrufe: Abfuhr für Anstandswauwau

Kommentar17. Februar 2014, 19:00
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Auf die Liste der großen Parlamentsreformen wird es die Idee vermutlich nicht schaffen

Es gibt Abgeordnete, denen reicht die zugeteilte Redezeit nicht, um das eigene Sendungsbewusstsein zu befriedigen. Neos-Chef Matthias Strolz etwa nimmt für sich in Anspruch, online in permanentem Austausch mit dem Wähler zu sein - und fiel damit bei der Nationalratssitzung zum Hypo-Skandal unangenehm auf. "Bitte! Müssen Sie gerade jetzt am Notebook rummachen?", beschwerte sich ein Zuseher via Twitter bei Strolz: "Gehen Sie doch mit gutem Beispiel voran und hören Sie zu!"

Der permanente Senf, mit dem Parlamentarier ihr eigenes Treiben auf diversen Online-Plattformen garnieren, schmeckt auch Norbert Hofer nicht. Der Dritte Nationalratspräsident will den Abgeordneten das Gezwitschere während der Sitzungen zwar nicht verbieten, wohl aber den Anstandswauwau spielen. Bösartige Tweets würde der Freiheitliche gerne, so wie bei Entgleisungen am realen Rednerpult üblich, mit Ordnungsrufen strafen.

Auf die Liste der großen Parlamentsreformen wird es die Idee wohl nicht schaffen: Abgesehen von der Schlagzeile für Hofer ist kein Sinn erkennbar. Ordnungsrufe sollen verhindern, dass Verbalradikalismus eine öffentliche Debatte entgleiten lässt. Ein nachträglich registrierter Tweet wird aber kaum Aufruhr im Plenum entfachen. Außerdem müsste Hofer, wenn er konsequent sein will, auch Facebook, E-Mails, Aussendungen überwachen - und auf der Suche nach Gemeinheiten beim FPÖ-Pressedienst beginnen. (Gerald John, DER STANDARD, 17.2.2014)

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