Wirtschaftsprognose wird langsam besser

17. Februar 2014, 18:09
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Bei Griechenland viele Fragen noch offen

Brüssel - Die Eurogruppe hat die wirtschaftlichen Aussichten für die Währungsunion vorsichtig optimistisch beurteilt. Nach der Sitzung erklärte Eurogruppen-Chef Jeroen Dijsselbloem Montagabend, die Prognosen würden langsam besser. Das BIP-Wachstum lege real zu, doch erhole sich die Konjunktur nur langsam.

EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Olli Rehn erklärte, die Volkswirtschaften in der Eurozone legten langsam an Tempo zu. Allerdings sei der Aufschwung noch bescheiden. Die Finanzkrise und die Rezession hätten das BIP-Wachstum gebremst. Rehn und Dijsselbloem forderten beide verstärkte Maßnahmen gegen die immer noch hohe Arbeitslosigkeit.

Lob für Zypern

Positiv äußerten sich beide zu den Krisenländern Zypern und mit Abstrichen auch Griechenland. Rehn meinte, Zypern habe sich als widerstandsfähiger als erwartet erwiesen. Das Programm komme gut voran. Dijsselbloem erklärte, der Finanzsektor in Zypern habe sich stabilisiert. Die zweite Phase der allmählichen Lockerung der Beschränkungen könne bald beginnen.

Bei Griechenland seien dagegen noch viele Fragen offen. Die letzten Tage hätten zwar gezeigt, dass es fiskalpolitisch etwas besser aussehe. Das letzte Urteil werde aber erst gefällt, wenn Eurostat Ende April seine Daten validiert. Die Troika werde in den nächsten Tagen nach Athen zurückkehren, sagte Rehn. Dies sei aber noch keine Garantie, dass dabei ein positives Ergebnis herauskomme. Es sei jedenfalls nicht notwendig, jetzt eine Diskussion über ein allfälliges Anschlussprogramm nach dem Auslaufen des Hilfspakets Ende 2014 zu führen. Dijsselbloem verwies darauf, dass sich 2014/15 gewisse Risiken abzeichnen. 10,1 Mrd. befänden sich noch in der Pipeline und es müsste die Überprüfung der Finanzen zum Abschluss gebracht werden, bevor es neues Geld für Griechenland gibt, so Dijsselbloem.

Zur direkten Bankenrekapitalisierung aus dem Rettungsschirm ESM meinte Dijsselbloem, er rechne auch bei der anschließenden Regierungskonferenz noch nicht mit einer Einigung. Ebenso wie die Frage des Bankenabwicklungsfonds werde es erst im März eine Lösung geben. (APA, 17.2.2014)

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