Genf II ohne Erfolg: Assads Irrtum

Kommentar16. Februar 2014, 18:40
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Von Moskau und Teheran muss der Druck auf Assad kommen

Bei der zweiten Gesprächsrunde von Genf II zwischen Syriens Regime und Opposition wurde nicht einmal ein Durchbruch auf Symbolebene erreicht. Die erste Runde hatte immerhin noch Hilfe für eine Gruppe von in Homs eingeschlossenen Zivilisten nach sich gezogen. Bei der zweiten sollte ein politischer Gesprächsfahrplan erstellt werden, das ist misslungen.

Ein Resultat gibt es trotzdem: Während die Opposition zumindest als professionell agierend wahrgenommen wurde, ist die ansatzweise Rehabilitierung des Assad-Regimes als Spieler, mit dem man verhandeln muss (und kann), schwer infrage gestellt. Der Versuch der Vertreter Ba­shar al-Assads, auf der Konferenz außer der Debatte über den Terrorismus keine andere zuzulassen, könnte sich als Schuss nach hinten erweisen. Die Sorge über den wachsenden Jihadismus in Syrien ist ein Thema, bei dem das Regime internationale Zustimmung bekam – aber niemand teilt die Analyse, dass eine Zementierung Assads, wie er sie will, ein Problem lösen wird, für das sein repressives System zumindest mitverantwortlich ist.  

Genf II war natürlich immer nur als Start-up-Konferenz gedacht, im Moment ist jedoch ihre Zukunft ungewiss. Nun muss sich etwas hinter den Kulissen bewegen, in Moskau und in Teheran. Von dort muss der Druck auf Assad kommen. Für den Westen geht es darum zu erfragen, was dem Iran eine Einladung zur nächsten Runde wert ist. (DER STANDARD, 17.2.2014)

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