Keine Frage: Österreichs Künstler fallen um viele Millionen um, die ihnen eigentlich zustehen. Die Leerkassettenvergütung, die missachtete Urheberrechte pauschal abgelten soll, bringt von Jahr zu Jahr weniger.

Aber fest steht auch, dass die Ausdehnung dieser Abgabe auf Computer und Handys keine gute Lösung ist. Nicht, weil sie Handel und Verbraucher so stark belastet, wie Wirtschafts- und Arbeiterkammer unisono klagen. Bei den ständig fallenden Preisen wäre das leicht verkraftbar.

Aber sie ist rechtlich unsauber: Konnte man bei Kassetten und DVDs noch davon ausgehen, dass meist urheberrechtlich geschützte Inhalte aufgenommen werden, so ist das bei den neuen Speichermedien völlig abhängig vom Nutzerverhalten; Unternehmen etwa haben weder Musik noch Filme auf ihren PCs. Dazu kommt, dass die Festplatte, ebenso wie einst die Kassette, rasch durch neue Technologien überrollt wird, so etwa die Cloud.

Jahrelang wurde über die Festplattenabgabe vor Gerichten und in der Öffentlichkeit gestritten. Wenn die Regierung sie nun als vorübergehende Notmaßnahme zur Finanzierung der Künstler einführt, dann tut sie das um einige Jahre zu spät. Besser wäre es, jetzt gleich zu einer Abgabe für alle Haushalte mit Breitbandanschluss überzugehen.

Aber das Schlechteste wäre, die Kunst weiterhin auszuhungern. Zu hoffen ist bloß, dass der Ersatz der Festplattenabgabe nicht wieder Jahre auf sich warten lässt. (Eric Frey, DER STANDARD, 14.2. 2014)