Abschied mit Würde und einem Tweet

14. Februar 2014, 18:19
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Während Matteo Renzi ein letztes Mal seinen Geschäften als Bürgermeister von Florenz nachging, reichte Enrico Letta mit demonstrativer Gelassenheit seine Demission als Italiens Premier ein

Pharisäer." Mehr wollte der von seiner eigenen Partei in einer Blitzaktion gefeuerte italienische Regierungschef Enrico Letta am Freitag nicht verlauten lassen als Antwort auf den "Dank für die erhebliche, von der Regierung geleistete Arbeit", den ihm der Partito Democratico (PD) zeitgleich mit seiner Entlassung ausgesprochen hatte.

Darüber hinaus reagierte der 47-Jährige auf den von ihm als "Palastmanöver" bezeichneten Handstreich seines Kontrahenten Matteo Renzi wie gewohnt ruhig und gelassen: "Ich werde nicht aus der Partei austreten. Ich werde keine neue Partei gründen. Ich werde nicht als Parlamentarier zurücktreten", erklärte Letta und verwies auf eine "Flut positiver Botschaften", die er nach seiner Absetzung durch die eigene Partei erhalten habe: "Ich bin ein Diener der Institutionen." Auf Twitter beschrieb er seinen Gemütszustand in Anlehnung an den römischen Philosophen Seneca: "Jeder Tag wie dein letzter."

Letzte Amtshandlungen

Kurz vor 12 Uhr leitete Letta seine letzte Sitzung des Ministerrats, eine Stunde später begab er sich in den Quirinalspalast, um Staatspräsident Giorgio Napolitano seinen Rücktritt mitzuteilen. Er werde sich nun seiner Frau und seinen Kindern widmen, ließ Letta die wartenden Medienvertreter wissen und grüßte lachend durch die Seitenscheibe eines Wagens.

Napolitano hatte sich, bis sich die Ereignisse am Mittwoch überstürzten, deutlich hinter Letta gestellt. Nach dem Misstrauensvotum aus der eigenen Partei hatte er die Wahl von Matteo Renzi zu Lettas Nachfolger als "interne Angelegenheit der Sozialdemokraten" bezeichnet. Der Präsident will die Regierungskrise im Eiltempo und ohne parlamentarisches Intermezzo beilegen - sehr zum Ärger der Opposition: Diese wollte den PD zwingen, einen Misstrauensantrag gegen den eigenen Premier einzubringen.

Die oppositionelle Fünf-Sterne-Bewegung kündigte einen Boykott der am Freitag begonnenen Konsultationen mit Napolitano an. Es handle sich um ein "Scheinritual", um ein abgekartetes Spiel. Parteichef Beppe Grillo bezeichnete Renzi als "skrupellosen Karrieristen". Auch die Lega Nord überlegt, den Termin beim Präsidenten nicht wahrzunehmen.

Auftritt von Silvio Berlusconi

Und dass die Delegation von Forza Italia ausgerechnet vom rechtskräftig verurteilten Silvio Berlusconi geleitet wird, dürfte Napolitano wenig behagen. Der Ex-Premier, der für vorgezogene Neuwahlen eintritt, zeigte sich kaum erfreut über Renzis Ankündigung, sein Kabinett wolle bis zum Ende der Legislaturperiode 2018 im Amt bleiben: Forza Italia werde weiter an ihrer Oppositionsrolle festhalten. Berlusconi ist vor allem an einer raschen Genehmigung des neuen Wahlrechts interessiert.

Napolitano will seine Konsultationen bereits am Sonntag abschließen; am Montag soll Renzi dann offiziell mit der Regierungsbildung beauftragt werden. Im neuen Kabinett sollen Renzis Sozialdemokraten acht Minister stellen, Angelino Alfanos Mitte-rechts-Partei NCD drei und Mario Montis Scelta Civica einen.

Renzi selbst ging am Freitag wohl ein letztes Mal seiner Arbeit als Bürgermeister von Florenz nach. Anlässlich des Valentinstages empfing er im Palazzo Vecchio mehrere hundert Paare, die ihr Hochzeitsjubiläum feierten und unterhielt sie mit einer launigen Rede. Den Journalisten richtete er aus, dass er "heute nichts sagen" werde.

Italiens Medien widmeten am Freitag Lettas Rücktritt breiten Raum, leuchteten die Hintergründe aus, übten sich im beliebten "Minister-Raten" und stellten die neue First Lady Agnese vor, die von ihrer zukünftigen Rolle jedoch nichts wissen wollte.

Italiens Börse feierte indes die Nachricht von der staffetta (Staffelübergabe) im römischen Palazzo Chigi euphorisch mit dem höchsten Stand seit Juli 2011.

In Brüssel äußerte ein EU-Sprecher Bedauern über den Rücktritt Lettas, der als besonders europafreundlicher Politiker gilt. Kommissionspräsident José Manuel Barroso bezeichnete Renzi als "sehr engagierten Europäer". Er kenne Renzi als jemanden, der für ein Voranbringen der EU-Integration eintrete. Unklar war, ob Renzi nun am 18. und 19. Februar die noch mit Letta vereinbarten EU-Termine wahrnimmt, darunter eine Begegnung mit Parlamentspräsident Martin Schultz.

Die Eurogruppe gab keine Stellungnahme ab: Wenn es eine neue Regierung gebe und diese ihre Vorstellungen präsentiere, werde es aber eine vertiefte Diskussion der Währungsunion geben, hieß es am Freitag in EU-Ratskreisen.

Ex-Premier Romano Prodi plädierte indes für eine gemeinsame Initiative Italiens mit Frankreich und Spanien zur Ankurbelung des Wachstums. Das Statistikinstitut verkündete am Freitag offiziell das Ende der Rezession in Italien. (Gerhard Mumelter aus Rom, DER STANDARD, 15.2.2014)

  • Enrico Letta vor seiner Wohnung in der römischen Innenstadt am Freitagmorgen auf dem Weg zu seinem letzten Ministerrat. Seine Genossen bezeichnete der Geschasste als "Pharisäer".
    foto: reuters / remo casilli

    Enrico Letta vor seiner Wohnung in der römischen Innenstadt am Freitagmorgen auf dem Weg zu seinem letzten Ministerrat. Seine Genossen bezeichnete der Geschasste als "Pharisäer".

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