Machtgierig im Namen des Volkes

Kommentar14. Februar 2014, 18:33
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Matteo Renzi bedient sich bedenklicher Methoden, um Italiens Premier zu werden

Die Art und der Stil, wie Matteo Renzi Italiens Premier Enrico Letta - einen Parteifreund! - demontiert hat, würde exzellenten Stoff für eine Staffel von House of Cards abgeben. Sie erinnern sich: Das ist jene preisgekrönte TV-Serie, in der Kevin Spacey alias Francis Underwood aus dem Schattenreich des Parteiapparatschiks zum Vizepräsidenten der USA aufsteigt. Smart. Berechnend. Eiskalt.

Mit einem fast ebenso forschen Zug zur Macht, aus dem er selbst nie ein Geheimnis gemacht hat, ist Renzi mit nur 39 Jahren an seinem Ziel angelangt: Regierungschef zu werden. Ob er es schaffen kann, Italiens "Sümpfe trockenzulegen", wie er vollmundig verkündet, darf heftig bezweifelt werden. Bisher sind ausnahmslos alle Vorgänger grandios gescheitert.

Italien scheint de facto unregierbar zu sein: 62 Kabinette in knapp sieben Jahrzehnten seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges sprechen eine deutliche Sprache. Vielleicht liegt es ja daran, dass die politische Kultur des Landes ein lösungsorientiertes Arbeiten fast unmöglich macht. Schon mehrfach - wenn gar nichts mehr ging, wenn die parlamentarische Arbeit wegen Korruptionsskandalen, Obstruktion oder bloßer Lethargie stillstand - sah man das Heil in einem "governo tecnico": in der Übertragung der Regierungsverantwortung an einen parteiunabhängigen Technokraten.

Und so kam es, dass Finanzexperten wie Carlo Azeglio Ciampi (1993-94) und Lamberto Dini (1995-96) zeigen konnten, dass so etwas wie Sachpolitik doch möglich ist; freilich nur für kurze Augenblicke. Als dann Premier Silvio Berlusconi nicht mehr länger tragbar war, hoffte man, im ehemaligen EU-Kommissar Mario Monti (2011-13) einen weiteren Garanten für umsichtiges Regieren gefunden zu haben; doch er verfiel rasch den Verheißungen der Macht und gründete eine eigene Partei.

Wenn nicht Technokraten an der Macht sind - was von der Verfassung ohnehin nicht als Dauereinrichtung vorgesehen ist -, dann schlägt in Italien verlässlich die Stunde der Populisten. Und zu denen gehört eindeutig auch Renzi. Nicht ohne Grund erzählt man sich seit Jahren in den Korridoren der römischen Politik, der junge Toskaner sei der Einzige, vor dem Berlusconi jemals so etwas wie Angst gehabt haben soll.

Dass Renzi seine Popularität nutzt, um den eigenen Premier zu putschen und diesen zu beerben, ohne - außer vom eigenen Parteivorstand - gewählt worden zu sein, ist bedenklich. Man stelle sich vor, Berlusconi hätte so agiert. Wieso sollte man ausgerechnet bei Renzi anders als kritisch reagieren? Bloß weil er nicht Berlusconi ist? Bloß weil er jung ist und gar so sympathisch rüberkommt? Nein: Die Italiener akzeptieren diesen Handstreich, weil es an Perspektiven und Alternativen für das Land mangelt. Das hat Renzi richtig eingeschätzt und meisterlich für sich genützt.

Vielleicht stimmt es ja, dass Renzi lieber bei regulären Wahlen gewonnen hätte; und vielleicht war es auch wirklich Angst vor einer gewaltigen Ohrfeige bei der EU-Wahl, die ihn dazu veranlasste, Letta so brutal zu entmachten. Hoffentlich vergisst Renzi aber nicht, dass sein Amt mit einer immensen Verantwortung verbunden ist: Das Land ist extrem überschuldet und hat massive Strukturdefizite - und diese Probleme lassen sich nicht populistisch lösen. Schnell kann das Kartenhaus wieder zusammenfallen - da ist nicht einmal eine Wahl nötig. Renzi hat es selbst anhand von Letta gezeigt. (Gianluca Wallisch, DER STANDARD, 15.2.2014)

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