Syrische Friedensverhandlungen in Genf stocken

14. Februar 2014, 11:35
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Steinmeier nach Treffen mit russischem Kollegen Lawrow: "Leider noch weit entfernt" von Lösung der Krise

Damaskus/Genf/Moskau - Die syrischen Friedensverhandlungen stecken offenbar fest: Am Freitag - dem vorläufig letzten Tag der Gespräche - traf UN-Vermittler Lakhdar Brahimi in Genf erst die Delegation des syrischen Regimes. Anschließend war ein Gespräch zwischen Brahimi und der Exil-Opposition geplant. Russlands Außenminister Sergej Lawrow schlug in Moskau vor, den Kreis um die innersyrische Opposition zu erweitern.

Die direkten Gespräche zwischen den Bürgerkriegsparteien waren diese Woche in die Sackgasse geraten, weil das Regime von Präsident Bashar al-Assad nur über Terrorbekämpfung und eine Waffenruhe sprechen wollte, während die Opposition auf die Bildung einer Übergangsregierung drängte.

Dritte Runde in Sicht

Ein Versuch Brahimis, die USA und Russland dazu zu bringen, den Konflikt zu lösen, brachte nach Angaben aus Delegationskreisen in Genf kein Ergebnis. Die USA unterstützen im Syrien-Konflikt die Opposition, Russland wiederum ist diplomatischer Schutzherr des Assad-Regimes und neben dem Iran sein wichtigster Waffen- und Nachschublieferant.

Bisher ist unklar, ob es überhaupt zu einer dritten Verhandlungsrunde in Genf kommen wird. Die syrische Opposition kündigte dies an, ein Datume gebe es aber noch nicht. Die Friedensverhandlungen hatten am 22. Jänner begonnen. Seit Beginn des Aufstandes gegen Assad 2011 wurden in Syrien laut Schätzungen weit über 130.000 Menschen getötet.

Der russische Außenminister Lawrow warf der Exil-Opposition vor, sie versuche unter verschiedenen Vorwänden, die Verhandlungen in Genf zu torpedieren. "Alles, worüber sie reden, ist die Schaffung einer Übergangsregierung. Erst danach sind sie bereit, über solch drängende Probleme wie Terrorismus zu sprechen", so der Minister in Moskau vor Medien nach einem Treffen mit seinem deutschen Amtskollegen Frank-Walter Steinmeier. (APA, 14.2.2014)

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