Leiden an Spindelegger

Kolumne13. Februar 2014, 18:15
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Weshalb sich der Vizekanzler und Finanzminister sein Schicksal als Schmerzensmann teilweise selbst zuzuschreiben hat

Leitl gegen Spindelegger, das ist Brutalität in einer Form, angesichts der Beschwichtigungsversuche, die an die ÖVP als soziale Integrationspartei erinnern sollen, einerseits humoristisch, andererseits heuchlerisch wirken. Ernst gemeint nie. Weniger integriert in seiner Partei, ja geradezu abgesandelt, kann man einen Spitzenpolitiker in der Öffentlichkeit gar nicht erscheinen lassen, und offenbar gibt es nicht wenige in der Volkspartei, die es genau darauf angelegt haben. Jemanden erst zu desavouieren - Gefangener seiner Beamten! -, dann parlamentarisch zu erpressen, um ihn schließlich mit dem Gestus "Brav sein, Burschi!" in die Arena zurückzuschicken, bereitet einigen offenbar enormes Plaisier, mit christlichen Werten wie Nächstenliebe und Verzeihen hat es wenig zu tun. Aber Christentum ist häufiger ein politischer Programmpunkt als eine politische Kategorie.

Spindelegger hat sich sein Schicksal als Schmerzensmann teilweise selbst zuzuschreiben. Das begann mit der Selbstüberschätzung, sich für einen tüchtigen Parteiobmann zu halten, nur weil die Partei gerade keinen anderen parat hatte - ein gar nicht seltenes Phänomen übrigens -, es setzte sich fort mit der Selbstüberschätzung, eine Nationalratswahl mit dem Charisma eines ÖAAB-Funktionärs gewinnen zu wollen, und steigerte sich in den Wahn, einer sesselklebenden Finanzministerin die Finance entwinden zu können, ohne Erinnyen zu wecken, und das shortly. Dass es der Volkspartei schon lange nicht gutgeht, dafür kann er nichts, aber wer nicht mehr verkörpert als das Prinzip Hoffnungslosigkeit, darf an Liebe glauben, aber keine Gnade erhoffen.

Nationale Bedeutung erhält seine Misere erst dadurch, dass er Vizekanzler und eben auch Finanzminister einer Regierung ist, die in schwierigen Zeiten nicht eben ein Bollwerk der Entschlossenheit darstellt. Mit einer Gelassenheit, die als olympisch gelten könnte, wüsste man nicht, dass sie auf institutioneller Ratlosigkeit beruht, verfolgt die SPÖ die Demontage ihres Geschäftspartners, schwankend zwischen klammheimlicher Freude und grausiger Ahnung, da könnte etwas auch auf sie zukommen. Die Regierungsmaxime: Augen zu, Mund zu und durch bis 2018! wäre schon unter besseren Umständen kaum zu realisieren, mit einem Partner, der schon bei den Neos Pawlow'sche Reflexe auslöst, sicher nicht.

Nie wäre eine Regierung aus zwei in sich stabilen, handlungsfähigen Partnern dringender nötig als im Angesicht der Hypo-Pleite. Wie sie deren Folgen für die österreichischen Steuerzahler meistert und mindert, davon wird ihre Existenzberechtigung abhängen, und nicht nur die, sondern auch ihre Existenz. Es darf nicht sein, dass die Profiteure dieser Mega-Pleite ungeschoren davonkommen, dass heimische "Investoren" risikolos hunderte Millionen kassieren konnten, aber die kleinen Leute das Risiko aufgebürdet bekommen. Tritt das ein, dann könnte auch der paradoxe Fall eintreten, dass die politischen Ziehsöhne der Pleite-Väter zu Profitierern der allgemeinen Empörung werden. Und das nicht erst im Jahre 2018, sondern demnächst, wenn es gilt, im österreichischen Theater europäische Wahlen zu schlagen. (Günter Traxler, DER STANDARD, 14.2.2014)

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