Prozess in Korneuburg: Die Richterin, die vor der Richterin sitzt

13. Februar 2014, 23:01
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Eine 49-jährige niederösterreichische Bezirksrichterin soll im justizinternen EDV-System widerrechtlich nach belastendem Material über einen beruflichen Kontrahenten gesucht haben. Sie sieht keinen Amtsmissbrauch

Korneuburg - Eines kann man nach dem ersten Prozesstag gegen die Richterin eines niederösterreichischen Bezirkgerichtes sagen: Der Bassenatratsch ist im Vergleich zu dem, was sich in Justizgebäuden abspielt, die Flatulenz eines Singvogels. Und weil sie ein "Gerücht", wie sie es nennt, überprüfen wollte, sitzt die 49-Jährige in Korneuburg vor dem Schöffensenat unter Vorsitz von Anna Wiesflecker.

Staatsanwältin Daniela Temsch wirft ihr Amtsmissbrauch vor. Denn die Angeklagte hat im März 2011 zweimal im internen Computersystem der Justiz einen Prozessakt aufgerufen, mit dem sie nichts zu tun hatte. Indirekt natürlich schon: Sie suchte die Zeugenaussage eines anderen Richters, der sich um einen Posten beworben hatte, den auch sie anstrebte.

In dem Zivilprozess ging es um einen Autokauf, bei dem der Preis im Vertrag zu niedrig angesetzt wurde, um Steuern zu sparen. Den Vertrag unterschrieb die Lebensgefährtin, aus Sicht der Angeklagten sei der Richter aber vielleicht Beitragstäter gewesen.

Der Lebensgefährte der Angeklagten, der am Donnerstag nicht nur ihr Verteidiger ist, sondern auch als Zeuge aussagt, war zufällig über den Prozess gestolpert, die Gerüchteküche kochte im Gerichtssprengel dann hoch.

Dass sie die Abfrage getätigt habe, gibt die Frau zu. Aber sie ist überzeugt, dass das rechtens war. Denn ihr Konkurrent habe sich möglicherweise strafbar gemacht und da sei es als Richterin ihre Pflicht, dem nachzugehen. Außerdem sei es ja eine öffentliche Verhandlung gewesen.

Das kleine Problem: Angezeigt hat sie den 36-jährigen Kollegen, der die Ausschreibung gewonnen hat, erst zwei Jahre später. "Warum?", will Temsch wissen. "Das war der größte Fehler. Aber es ging um die Frage, vernadert man einen Kollegen oder nicht."

Im Sommer 2012 hatte sie die Frage beantwortet. Sie beschwerte sich bei der Gleichbehandlungskommission und legte dort das Protokoll der Zeugenaussage vor, die sie eineinviertel Jahre zuvor ausgedruckt hatte. Die Kommission stellte fest, dass die Besetzung rechtswidrig war.

"Ich habe das Vorgesetzten gemeldet, aber dem Kollegen ist nichts passiert", verteidigt sie sich, ehe auf März vertagt wird. (Michael Möseneder, DER STANDARD, 14.02.2014)

  • Im Bezirksgericht Korneuburg muss sich eine Richterin verantworten.
    foto: apa/helmut fohringer

    Im Bezirksgericht Korneuburg muss sich eine Richterin verantworten.

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