Machtkampf in Italien: Renzis stetiger Aufstieg

Kommentar12. Februar 2014, 18:39
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Dass Renzi zwei Monate nach seiner Kür zum Parteichef nicht ins Amt des Premiers aufrückt, ist positiv

Seit Tagen kündigen Italiens Medien die "staffetta" an, den Wechsel der Staffelläufer im römischen Regierungspalast. Doch am Mittwoch scheiterte der ungestüme Aufsteiger Matteo Renzi beim Versuch, seinen parteiinternen Rivalen Enrico Letta aus dem höchsten Regierungsamt zu jagen. In Sachen politische Selbstzerfleischung sind die Sozialdemokraten ungeschlagene Meister. Nach den Wahlen vor einem Jahr musste Parteichef Pier Luigi Bersani zurücktreten, als er sich schon als Premier gewähnt hatte. Enrico Letta sprang in die Bresche. 

Doch dessen Kabinett löste mit seiner Zögerlichkeit wenig Begeisterung im Partito Democratico aus. Immer häufiger war der farblose Premier Ziel bissiger Angriffe des eigenen Parteichefs. Die Sozialdemokraten beschönigten das Treffen der Streithähne am Mittwoch als "positive Begegnung". Letta kündigte einen Tag vor der entscheidenden Sitzung der Parteileitung ein neues Regierungsprogramm und Umbesetzungen im Kabinett an.

Dass Renzi zwei Monate nach seiner Kür zum Parteichef nicht ins Amt des Premiers aufrückt, ist positiv. Denn der Florentiner Bürgermeister wäre nach Mario Monti und Enrico Letta der dritte Regierungschef, der nicht vom Volk gewählt wird – und der einzige in der EU, der nicht im Parlament seines Landes sitzt. Es ist allerdings eine Anomalie, die er mit den Führern der anderen großen Parteien in Italien teilt: Silvio Berlusconi und Beppe Grillo. (Gerhard Mumelter, DER STANDARD, 13.2.2014)

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