Der steinige Weg zum Geldfluss

12. Februar 2014, 17:33
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Zähes Ringen zwischen Stadt Linz und Land Oberösterreich um Finanzen

Linz - Die Luft ist seit geraumer Zeit dick zwischen der Stadt Linz und dem Land Oberösterreich: Ob geplante Uni-Klinik, Musiktheater, Wohnbau, Transferzahlungen oder Infrastrukturprojekte wie eine zweite Straßenbahnachse für Linz und eine neue Eisenbahnbrücke - an entsprechenden Reibepunkten mangelt es zwischen Oberösterreichs Landeshauptmann Josef Pühringer (VP) und dem neuen Linzer Bürgermeister Klaus Luger (SP) nicht. Am Mittwoch trafen sich der Landes- und der Stadtchef zu einer ersten Aussprache im Linzer Landhaus.

Keine Details

Nach gut einer Stunde war aber klar, dass es wohl mit einem Treffen nicht getan sein wird. Bis Ende Juni will man sich im Streit ums liebe Geld zusammenraufen. "Wir werden bis zum Sommer ein Gesamtpaket ausarbeiten, in dem Lösungen für alle derzeit offenen Fragen enthalten sind", kündigten Pühringer und Luger nach dem Krisengipfel in einer gemeinsamen Stellungnahme an. Auf weitere Details wollten freilich beide nicht eingehen.

Am dringendsten ist wohl eine Lösung im Konflikt um die Uni-Klinik für die Linzer Medizin-Fakultät, die aus dem städtischen AKH und den beiden Landesspitälern Landesfrauenklinik und Wagner-Jauregg-Krankenhaus gebildet werden soll. Strittig ist dabei die Verteilung der Anteile an der künftigen Trägergesellschaft der Uni-Klinik sowie deren Finanzierung. Doch Zeitdruck will man hier nicht aufkommen lassen. Pühringer: "Ob wir uns im April, im Juni oder im Oktober einigen, wird die Uniklinik nicht beeinflussen." Die Vorbereitungen würden ohnedies parallel zu den Stadtgesprächen weiterlaufen. An ein Scheitern der Verhandlungen glaubt der Landeshauptmann nicht. Und der Linzer Bürgermeister schießt umgehend nach: "Linz bekennt sich zur Med-Fakultät."

Wenig harmonisch läuft es derzeit vor allem aber auch im Kulturbereich. Die Stadt hat nämlich beschlossen, den Theatervertrag - geregelt sind darin unter anderem auch die Zahlungen für das neue Musiktheater - zu überprüfen. Beim Land reagierte man entsprechend sauer und legte im Gegenzug Gelder für die städtische Veranstaltungsgesellschaft Liva zurück auf Eis.

Pühringer dazu: "Die Zahlungen sind, wie sie derzeit sind" - also eingefroren. Für Luger ist diese Frage jedoch eine, die das Klima präge: "Das sind laufende Transferzahlungen, über die müssen wir rasch reden." (mro, DER STANDARD, 13.2.2014)

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