Grüne und FPÖ rechnen mit Hypo-Sondersitzung

12. Februar 2014, 10:55
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SPÖ und ÖVP verweisen auf reguläres Plenum - Team Stronach stimmte Tagesordnung für Finanzausschuss nicht zu

Noch ist nicht fix, ob es eine Sondersitzung zum Thema Hypo geben wird. Grüne und Freiheitliche gehen jedoch davon aus, erklärten Vertreter der Parteien am Mittwoch gegenüber der APA. SPÖ und ÖVP verwiesen erneut auf die reguläre Nationalratssitzung am 24. Februar.

"Ganz sicher" wird eine Sondersitzung abgehalten, zeigte sich der stellvertretende Klubobmann der Grünen, Werner Kogler, vor der Sonderpräsidiale überzeugt. Die Abhaltung dieser wurde notwendig, da das Team Stronach der Tagesordnung des morgigen Finanzausschusses die Zustimmung verweigert hatte.

Auch der Dritte Nationalratspräsident Norbert Hofer (FPÖ) "glaubt schon" an die Einberufung einer Sondersitzung, dies würde man entweder alleine oder gemeinsam als Opposition tun.

Schieder: "Breiter,parlamentarischer Raum"

SPÖ-Klubchef Andreas Schieder hingegen erklärte: "Wir haben sowieso ein normales Plenum." Bundeskanzler Werner Faymann (SPÖ) und Vizekanzler Michael Spindelegger (ÖVP) hätten auch eine Erklärung angekündigt. Es stehe somit "breiter parlamentarischer Raum" zur Verfügung, so Schieder. Zeitlich würde eine Sondersitzung auch nicht früher stattfinden können. Auch sein ÖVP-Amtskollege Reinhold Lopatka verwies auf die Sitzung am übernächsten Montag.

Der Finanzsprecher des Team Stronach, Robert Lugar, meinte vor der Sonderpräsidiale zum Finanzausschuss, man wolle umfangreiche Transparenz zur Aufklärung. Daher habe man der Tagesordnung für den Finanzausschuss nicht zugestimmt. Wirtschaftskammerpräsident Christoph Leitl (ÖVP) habe zuletzt festgestellt, dass Beamte das Land regieren und den "Reformeifer" von Finanzminister Spindelegger abdrehen würden. Dies solle Leitl im Finanzausschuss erklären. "Ich hoffe auf ein Entgegenkommen", meinte Lugar und verwies darauf, dass beim Beschluss der Tagesordnung Einstimmigkeit Usus sei. Darauf lege auch Nationalratspräsidentin Barbara Prammer (SPÖ) Wert.

Auch NEOS-Klubobmann Matthias Strolz kritisierte vor der Sonderpräsidiale generell, dass die Oppositionsparteien "null Infos" kriegen. Man werde aber "nicht alles mithüpfen". (APA, 12.2.2014)

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